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Bundesministerium der Verteidigung

Ministerium der Bundesrepublik Deutschland
(Weitergeleitet von Bundesverteidigungsministerium)

Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg[2], bis 1972 BMVtg[3][4]) ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland.

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Staatliche Ebene Bund
Stellung oberste Bundesbehörde
Gründung 7. Juni 1955 als Bundesministerium für Verteidigung
Hauptsitz Bonn, Nordrhein-Westfalen
Behördenleitung Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), Bundesministerin der Verteidigung
Bedienstete 2221[1] (1. Juni 2018)
Haushaltsvolumen 43,23 Mrd. EUR[1] (2019)
Netzauftritt www.bmvg.de
Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU)
Bundesministerin der Verteidigung

Das Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung das Fachressort für die militärische Verteidigung und alle Angelegenheiten der Bundeswehr. Es fungiert als höchste militärische Kommandobehörde und oberste Dienstbehörde für die Bundeswehrverwaltung. Das Verteidigungsministerium wird seit Juli 2019 von Annegret Kramp-Karrenbauer geleitet. Neben der politischen Verantwortung hat sie im Frieden die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte. Sie ist die höchste Vorgesetzte aller Soldaten und deren oberste Disziplinarvorgesetzte.[5]

GeschichteBearbeiten

Bereits 1950 übertrug der damalige Bundeskanzler, Konrad Adenauer, die Leitung der Planungen für einen Verteidigungsbeitrag der Bundesrepublik Deutschland an Theodor Blank. Im Dezember 1950 begannen etwa 20 Mitarbeiter mit intensiven Vorarbeiten in Blanks Dienststelle mit der Bezeichnung „Der Beauftragte des Bundeskanzlers für die mit der Vermehrung der alliierten Truppen zusammenhängenden Fragen“. Bis Juni 1955 wuchs dieses sogenannte Amt Blank auf über 1300 Beschäftigte an. Es wurde am 7. Juni 1955 in Bundesministerium für Verteidigung umbenannt und die Bezeichnung auch so im kurz darauf geänderten Grundgesetz übernommen. Am 30. Dezember 1961 wurde die Bezeichnung (jedoch nicht im Grundgesetz) – als eines der klassischen Ressorts wie Auswärtiges, Finanzen, Inneres und Justiz – in Bundesministerium der Verteidigung geändert.

DienstsitzeBearbeiten

 
Erster Dienstsitz des Ministeriums auf der Bonner Hardthöhe, im Vordergrund die Pyramide (Kantine)
 
Zweiter Dienstsitz im Berliner Bendlerblock

Der erste Dienstsitz des Ministeriums befindet sich auf der Hardthöhe in Bonn, ein zweiter Dienstsitz seit 1993 im Bendlerblock in Berlin.[6] An beiden Dienstsitzen sind etwa 2500 Mitarbeiter tätig.[5] Bei seiner Gründung war das Ministerium in der Bonner Ermekeilkaserne untergebracht. Der Umzug auf die Hardthöhe erfolgte ab 1960.

OrganisationBearbeiten

Das BMVg ist oberste Bundesbehörde und höchste Kommandobehörde der Streitkräfte. An der Spitze steht die Ministerin, zwei parlamentarische Staatssekretäre, zwei beamteten Staatssekretäre, der Generalinspekteur der Bundeswehr sowie der Leitungsbereich. Die beiden parlamentarische Staatssekretäre, Peter Tauber (CDU, seit 2018) und Thomas Silberhorn (CSU, seit 2018), vertreten die Ministerin im politisch-parlamentarischen Bereich. Die beiden beamteten Staatssekretäre, Gerd Hoofe (seit 2013) und Benedikt Zimmer (seit 2018), unterstützen sie in der fachlichen Leitung des Ministeriums und in der Ausübung der Befehls- und Kommandogewalt. Der Generalinspekteur, Eberhard Zorn, berät die Ministerin militärisch. Er ist der ranghöchste Soldat und für die Gesamtkonzeption der Streitkräfte verantwortlich. Das Ministerium ist in zehn Abteilungen gegliedert.[5][7][8]

Der Leitungsstab, der Presse- und Informationsstab sowie der „Stab Organisation und Revision“ bilden den Leitungsbereich. Der Leitungsstab organisiert die tägliche Arbeit der Ministerin. Er bereitet Sitzungen und Termine vor und koordiniert die Zusammenarbeit mit der Regierung und dem Parlament. Ihm gehören das Büro der Ministerin, ihre Adjutantur, das „Parlament- und Kabinettreferat“ sowie das Protokoll an. Der Presse- und Informationsstab koordiniert die Medienarbeit des Ministeriums. Er unterrichtet die Presse und die Öffentlichkeit über die Bundeswehr und die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik Deutschlands. Der Leiter des Stabes ist gleichzeitig der Sprecher des Verteidigungsministeriums. Der Stab Organisation und Revision unterstützt die Leitung bei der Gestaltung der Bundeswehr. Als zentrale Anlaufstelle führt er alle organisatorischen und strukturellen Angelegenheiten der militärischen und zivilen Ebenen zusammen.[5]

Der Bundesministerin direkt unterstellt ist die Abteilung

Dem Generalinspekteur unterstehen die Abteilungen

Dem Staatssekretär Benedikt Zimmer unterstehen die Abteilungen

Dem Staatssekretär Gerd Hoofe unterstehen die Abteilungen

Parlamentarischer Staatssekretär Silberhorn unterstützt die Verteidigungsministerin bei der parlamentarischen und politischen Vertretung der Aufgaben aus den Abteilungen A, Plg, HC, R sowie IUD und Parlamentarischer Staatssekretär Tauber der Abteilungen Pol, CIT, FüSK, SE und P.

Das Stabselement „Chancengerechtigkeit, Vielfalt und Inklusion“[9] mit der Ansprechstelle „Diskriminierung und Gewalt in der Bundeswehr“ ist Teil der Abteilung Personal und richtet sich an „alle aktiven und ehemaligen, zivilen und militärischen Bundeswehrangehörigen, die Mobbing, Diskriminierung, körperliche oder seelische Gewalt innerhalb der Bundeswehr erfahren oder erfahren haben. Das gilt auch im Zusammenhang mit Benachteiligungen aufgrund der sexuellen Orientierung oder Identität“.[10]

Im nachgeordneten Geschäftsbereich des BMVg der Bundeswehr gibt es folgende Organisationsbereiche:

Weitere Dienststellen, die dem Verteidigungsministerium unmittelbar unterstellt sind:

HaushaltBearbeiten

Der Haushalt des Bundesministeriums der Verteidigung sowie der Bundeswehr als nachgeordnetem Bereich ergeben sich aus dem Einzelplan 14 des jeweiligen Bundeshaushaltsgesetzes. Gemäß Art. 87a Abs. 1 Grundgesetz müssen sich auch die „zahlenmäßige Stärke [der Streitkräfte] und die Grundzüge ihrer Organisation […] aus dem Haushaltsplan ergeben“.

Beschaffungsaufträge des Verteidigungsministeriums mit einem Wert über 25 Mio. Euro müssen, zusätzlich zur Veranschlagung und Bewilligung im Haushalt und zur Beratung im Verteidigungsausschuss des Bundestages, vor dem Vertragsabschluss gesondert durch den Haushaltsausschuss freigegeben werden. Diese sogenannte „25-Millionen-Euro-Vorlage“, ehemals „50-Millionen-DM-Vorlage“, führte der Haushaltsausschuss 1981 per Grundsatzbeschluss ein.[12]

 

2019Bearbeiten

Der Haushalt für 2019 umfasst 43,23 Milliarden Euro. Im Einzelnen:

  • Personalausgaben (18,76 Milliarden Euro)
  • Sächliche Verwaltungsausgaben (6,74 Milliarden Euro)
  • Militärische Beschaffungen, Anlagen usw. (15,52 Milliarden Euro)
  • Zuweisungen und Zuschüsse (1,76 Milliarden Euro)
  • Ausgaben für Investitionen (0,45 Milliarden Euro)

Im Vergleich zu 2018 stieg der Verteidigungshaushalt um 12,2 Prozent.[1] Im Bundeshaushalt 2019 ist die Verteilung der 2721,5 Stellen wie folgt vorgesehen (in Klammern Ist-Besetzung zum 1. Juni 2018):[1]

  • 1087,0 Soldaten (833)
  • 1261,5 Beamte (961)
  • 0373,0 Arbeitnehmer (427)

2018Bearbeiten

Der Haushalt für 2018 umfasst 38,52 Milliarden Euro. Im Einzelnen:

  • Personalausgaben (17,90 Milliarden Euro)
  • Sächliche Verwaltungsausgaben (6,39 Milliarden Euro)
  • Militärische Beschaffungen, Anlagen usw. (12,30 Milliarden Euro)
  • Zuweisungen und Zuschüsse (1,66 Milliarden Euro)
  • Ausgaben für Investitionen (0,28 Milliarden Euro)

Im Vergleich zu 2017 steigt der Verteidigungshaushalt somit um 4,1 Prozent.[13]

Im Bundeshaushalt 2018 ist die Verteilung der 2726,5 Stellen wie folgt vorgesehen:

  • 1087,0 Soldaten
  • 1266,5 Beamte
  • 0373,0 Arbeitnehmer (Tarifbeschäftigte)

2017Bearbeiten

Der Haushalt für 2017 umfasst 37,00 Milliarden Euro. Im Einzelnen:

  • Personalausgaben (17,82 Milliarden Euro)
  • Sächliche Verwaltungsausgaben (6,11 Milliarden Euro)
  • Militärische Beschaffungen, Anlagen usw. (11,23 Milliarden Euro)
  • Zuweisungen und Zuschüsse (1,53 Milliarden Euro)
  • Ausgaben für Investitionen (0,32 Milliarden Euro)

Im Vergleich zu 2016 steigt der Verteidigungshaushalt somit um 7,9 Prozent.[14]

Im Bundeshaushalt 2017 ist die Verteilung der 2355,5 Stellen wie folgt vorgesehen:

  • 0838,0 Soldaten
  • 1106,5 Beamte
  • 0411,0 Arbeitnehmer (Tarifbeschäftigte)

2016Bearbeiten

Der Haushalt für 2016 umfasst 34,29 Milliarden Euro. Im Einzelnen:

  • Personalausgaben (16,99 Milliarden Euro)
  • Sächliche Verwaltungsausgaben (5,75 Milliarden Euro)
  • Militärische Beschaffungen, Anlagen usw. (10,16 Milliarden Euro)
  • Zuweisungen und Zuschüsse (1,27 Milliarden Euro)
  • Ausgaben für Investitionen (0,21 Milliarden Euro)
  • Besondere Finanzierungsausgaben (−0,08 Milliarden Euro)

Im Vergleich zu 2015 steigt der Verteidigungshaushalt somit um 4 Prozent.[15]

Im Bundeshaushalt 2016 ist die Verteilung der 2400 Stellen wie folgt vorgesehen:

  • 0822 Soldaten
  • 1130 Beamte
  • 0435 Arbeitnehmer (Tarifbeschäftigte)

2015Bearbeiten

Der Haushalt für 2015 umfasst 32,97 Milliarden Euro. Im Einzelnen:

  • Personalausgaben (16,37 Milliarden Euro)
  • Sächliche Verwaltungsausgaben (5,73 Milliarden Euro)
  • Militärische Beschaffungen, Anlagen usw. (9,52 Milliarden Euro)
  • Zuweisungen und Zuschüsse (1,15 Milliarden Euro)
  • Ausgaben für Investitionen (0,20 Milliarden Euro)

Im Vergleich zu 2014 steigt der Verteidigungshaushalt somit um 1,6 Prozent.[16]

Bundesminister seit 1955Bearbeiten

Nach Art. 65a Abs. 1 GG hat der Bundesminister der Verteidigung die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland. Er steht an der Spitze des Ministeriums und führt gemäß Ressortprinzip (Art. 65, Satz 2 GG) seinen Geschäftsbereich selbstständig und in eigener Verantwortung und besitzt damit Weisungsbefugnis gegenüber allen Angehörigen der Bundeswehr einschließlich der zivilen Mitarbeiter.

Wird das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen oder steht ein solches Ereignis unmittelbar bevor, können Bundestag und Bundesrat den Verteidigungsfall gem. Art. 115a GG feststellen, wodurch die Befehls- und Kommandogewalt gem. Art. 115b GG auf den Bundeskanzler übergeht.

Mit Annegret Kramp-Karrenbauer leitet seit dem 17. Juli 2019 nach Ursula von der Leyen zum zweiten Mal eine Frau das Ministerium.

Annegret Kramp-KarrenbauerUrsula von der LeyenThomas de MaizièreKarl-Theodor zu GuttenbergFranz Josef JungPeter StruckRudolf ScharpingVolker RüheGerhard StoltenbergRupert ScholzManfred WörnerHans ApelGeorg LeberHelmut SchmidtGerhard Schröder (CDU)Kai-Uwe von HasselFranz Josef StraußTheodor Blank 
Name Bild Partei Beginn der Amtszeit Ende der Amtszeit Kabinett(e)
Bundesminister für Verteidigung
Theodor Blank
(1905–1972)
  CDU 7. Juni 1955 16. Oktober 1956 Adenauer II
Franz Josef Strauß
(1915–1988)
  CSU 16. Oktober 1956 29. Dezember 1961 Adenauer III
Adenauer IV
Bundesminister der Verteidigung
Franz Josef Strauß
(1915–1988)
  CSU 30. Dezember 1961 9. Januar 1963 Adenauer IV
Kai-Uwe von Hassel
(1913–1997)
  CDU 9. Januar 1963 1. Dezember 1966 Adenauer V
Erhard I
Erhard II
Gerhard Schröder
(1910–1989)
  CDU 1. Dezember 1966 21. Oktober 1969 Kiesinger
Helmut Schmidt
(1918–2015)
  SPD 22. Oktober 1969 7. Juli 1972 Brandt I
Georg Leber
(1920–2012)
  SPD 7. Juli 1972 16. Februar 1978 Brandt I
Brandt II
Schmidt I
Schmidt II
Hans Apel
(1932–2011)
  SPD 17. Februar 1978 1. Oktober 1982 Schmidt II
Schmidt III
Manfred Wörner
(1934–1994)
  CDU 4. Oktober 1982 18. Mai 1988 Kohl I
Kohl II
Kohl III
Rupert Scholz
(* 1937)
  CDU 18. Mai 1988 21. April 1989 Kohl III
Gerhard Stoltenberg
(1928–2001)
  CDU 21. April 1989 31. März 1992 Kohl III
Kohl IV
Volker Rühe
(* 1942)
  CDU 1. April 1992 26. Oktober 1998 Kohl IV
Kohl V
Rudolf Scharping
(* 1947)
  SPD 27. Oktober 1998 19. Juli 2002 Schröder I
Peter Struck
(1943–2012)
  SPD 19. Juli 2002 22. November 2005 Schröder I
Schröder II
Franz Josef Jung
(* 1949)
  CDU 22. November 2005 28. Oktober 2009 Merkel I
Karl-Theodor zu Guttenberg
(* 1971)
  CSU 28. Oktober 2009 3. März 2011 Merkel II
Thomas de Maizière
(* 1954)
  CDU 3. März 2011 17. Dezember 2013 Merkel II
Ursula von der Leyen
(* 1958)
  CDU 17. Dezember 2013 17. Juli 2019 Merkel III
Merkel IV
Annegret Kramp-Karrenbauer
(* 1962)
  CDU 17. Juli 2019 amtierend Merkel IV

Wehrdienst der Bundesverteidigungsminister und StaatssekretäreBearbeiten

Von den achtzehn Bundesministern der Verteidigung haben zwölf Wehrdienst (bzw. Kriegsdienst) geleistet. Davon bekleideten sechs einen Reserveoffizier- und vier einen Reserveunteroffizier-Dienstgrad. Von den neunzehn Parlamentarischen Staatssekretären haben neun gedient; fünf als Reserveoffiziere und einer als Reserveunteroffizier.

Hans Apel war der erste Bundesminister der Verteidigung, der keinen Kriegsdienst geleistet hatte und gehörte – wie auch seine Amtsnachfolger Manfred Wörner und Rupert Scholz – zu den sogenannten Weißen Jahrgängen, die keinen Grundwehrdienst leisten mussten. Manfred Wörner wurde während Wehrübungen bis zum Rang eines Obersts der Reserve der Luftwaffe befördert.

Volker Rühe und Peter Struck wurden aufgrund ihres Studiums vom Wehrdienst zurückgestellt, und danach altersbedingt nicht mehr herangezogen.

Rudolf Scharping war der erste Bundesminister der Verteidigung, der Wehrdienst in der Bundeswehr geleistet hat. Auch Franz Josef Jung, Karl-Theodor zu Guttenberg und Thomas de Maizière leisteten Wehrdienst.

KritikBearbeiten

Am 5. Mai 2017 wurde der Negativ-Preis Big Brother Award in der Kategorie Behörden an die Bundeswehr und die Bundesministerin der Verteidigung als deren Oberbefehlshaberin verliehen „für die massive digitale Aufrüstung der Bundeswehr mit dem neuen‚ Kommando Cyber- und Informationsraum‘ (KdoCIR)“.[17][18] In seiner Laudatio erläuterte Rolf Gössner (Internationale Liga für Menschenrechte) die Kritik der Jury.[19]

Siehe auchBearbeiten

LiteraturBearbeiten

  • Siegfried Mann: Das Bundesministerium der Verteidigung. Boldt, Bonn 1971, ISBN 3-87086-009-X.
  • Christoph Reifferscheid, Ulf Bednarz: The Federal Ministry of Defence. In: Ina Wiesner (Hrsg.) German Defence Politics (= Schriften der Akademie der Bundeswehr für Information und Kommunikation. Bd. 30). Nomos, Baden-Baden 2013, ISBN 978-3-8487-0824-6, S. 103–126.

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. a b c d Haushaltsgesetz 2019. (PDF; 16; 2 MB) In: Die Struktur des Bundeshaushaltes. Bundesministerium der Finanzen, 17. Dezember 2018, abgerufen am 20. August 2019 (Einzelplan 14 ab S. 2044).
  2. Abkürzungsverzeichnis. (PDF; 49 kB) Abkürzungen für die Verfassungsorgane, die obersten Bundesbehörden und die obersten Gerichtshöfe des Bundes. In: bund.de. Bundesverwaltungsamt (BVA), abgerufen am 14. August 2016.
  3. Kabinettsprotokolle bis 1972. In: bundesarchiv.de. Abgerufen am 13. November 2019.
  4. Kabinettsprotokolle ab 1973. In: bundesarchiv.de. Abgerufen am 13. November 2019.
  5. a b c d Struktur und Organisation. In: bmvg.de. Abgerufen am 12. November 2019.
  6. Andreas Baumann: Ministerin Ursula von der Leyen stoppt Abzug aus Bonn. In: General-Anzeiger (Bonn). 10. März 2014, abgerufen am 21. März 2014.
  7. Die Abteilungen des Verteidigungsministeriums. In: bmvg.de. Abgerufen am 12. November 2019.
  8. Organisationsplan. (PDF) In: bmvg.de. 1. Oktober 2019, abgerufen am 12. November 2019.
  9. Thorsten Jungholt: Let’s talk about sex, Soldat. WeltN24, 31. Januar 2017, abgerufen am 26. Mai 2017.
  10. Neue Ansprechstelle für Betroffene von Diskriminierung, Mobbing sowie körperlicher und seelischer Gewalt. Bundesministerium der Verteidigung, 4. Februar 2017, abgerufen am 26. Mai 2017.
  11. a b Ursula von der Leyen: Tagesbefehl der Ministerin zur Streitkräftebasis. 30. Mai 2017, abgerufen am 30. Mai 2017.
  12. Ulf von Krause: Die Bundeswehr als Instrument deutscher Außenpolitik. Springer, Wiesbaden 2013, ISBN 978-3-658-00184-1, S. 53 (google.de).
  13. Haushaltsgesetz 2018. (PDF; 35 MB) In: Die Struktur des Bundeshaushaltes. Bundesministerium der Finanzen, 12. Juli 2018, abgerufen am 4. September 2018 (Einzelplan 14 ab S. 2102).
  14. Haushaltsgesetz 2017. (PDF; 31; 5 MB) In: Die Struktur des Bundeshaushaltes. Bundesministerium der Finanzen, 20. Dezember 2016, abgerufen am 6. Februar 2017 (Einzelplan 14 ab S. 1977).
  15. Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2016 (Haushaltsgesetz 2016). (PDF; 36; 1 MB) In: bundeshaushalt-info.de. Bundesministerium der Finanzen (BMF), 21. Dezember 2015, S. 16, abgerufen am 14. August 2016.
  16. Haushaltsgesetz 2015. (PDF; 29 MB) In: Die Struktur des Bundeshaushaltes. Bundesministerium der Finanzen, 23. Dezember 2014, abgerufen am 4. März 2015 (Einzelplan 14 ab S. 1951).
  17. Auf in den Cyberkrieg – Ursula von der Leyen erhält „Big-Brother-Award“. In: Stern.de. 5. Mai 2017, abgerufen am 25. Juli 2017.
  18. Eike Kühl: Negativpreis für spitzelnde Imame. In: Zeit Online. 5. Mai 2017, abgerufen am 11. Mai 2017.
  19. Rolf Gössner: Der BigBrotherAward 2017 in der Kategorie Behörden geht an die Bundeswehr und die Bundesministerin für Verteidigung, Dr. Ursula von der Leyen (CDU), als deren Oberbefehlshaberin. In: BigBrotherAwards.de. 5. Mai 2017, abgerufen am 25. Juli 2017.


Koordinaten: 50° 41′ 57″ N, 7° 2′ 25″ O