Bundesverband ehrenamtlicher Richterinnen und Richter
Der Bundesverband ehrenamtlicher Richterinnen und Richter e.V. – Deutsche Vereinigung der Schöffinnen und Schöffen (DVS) ist ein 1993 gegründeter Dachverband, der sich als Interessenvertretung und Fortbildungseinrichtung der ehrenamtlichen Richter in Deutschland versteht. Sitz ist Greußen/Thüringen.
Organisation Bearbeiten
Dem Dachverband gehören neun Landesverbände an, in denen insgesamt ca. 1.500 Mitglieder organisiert sind. Manche Landesverbände umfassen das Gebiet mehrerer deutscher Länder. Daneben gehört der DVS als Fachverband der Bundesverband der Richter in Handelssachen an. Präsident der DVS ist Andreas Höhne. Als Vizepräsidentin und Schatzmeisterin fungiert Petra Ott.[1]
Die Mitgliedschaft wird nicht direkt beim Dachverband, sondern über die Mitgliedschaft in den Landesverbänden erworben. Ordentliches Mitglied kann werden, wer als ehrenamtlicher Richter in der Strafgerichtsbarkeit (Schöffe), Zivilgerichtsbarkeit (Handelsrichter, Landwirtschaftsrichter), Arbeits-, Sozial-, Finanz- oder Verwaltungsgerichtsbarkeit tätig ist oder war. Andere natürliche oder juristische Personen können eine Fördermitgliedschaft erwerben.
Aufgaben und Tätigkeit Bearbeiten
Die DVS verfolgt insbesondere das Ziel, den Gedanken der Mitwirkung des Volkes an der Rechtsprechung zu verbreiten. Daneben unterstützt sie die ehrenamtlichen Richter in der Ausübung ihres Amtes, etwa durch Bildungsangebote. Sie ist Herausgeberin der Fachzeitschrift Richter ohne Robe.[2]
Die DVS hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass in der Praxis die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu den Informationsrechten der Schöffen umgesetzt wird. Diese begründet einen Anspruch der Schöffen auf Akteneinsicht, insbesondere des Anklagesatzes und auch des wesentlichen Ergebnisses der Ermittlungen.
Der Verband wird in den Gesetzgebungsvorhaben, die die ehrenamtlichen Richter mittelbar oder unmittelbar betreffen, als sachkundiger Verband beteiligt.
Auf Initiative des Bundesverbandes wurden 2022 erstmals zu einer Schöffenwahl größere Mittel des Bundesministeriums für Justiz für eine Kampagne bereitgestellt.[3]
Weblinks Bearbeiten
Einzelnachweise Bearbeiten
- ↑ DVS: Vorstand
- ↑ Richter ohne Robe. Abgerufen am 12. Januar 2024.
- ↑ Schöffenwahl 2023