Hauptmenü öffnen

Die Bundesschülerkonferenz ist die Ständige Konferenz der Landesschülervertretungen der Länder in der Bundesrepublik Deutschland. Sie behandelt Angelegenheiten der Bildungspolitik von überregionaler Bedeutung mit dem Ziel einer gemeinsamen Meinungs- und Willensbildung und der Vertretung gemeinsamer Anliegen von Schülern in Deutschland. Die Gründung erfolgte am 13. März 2004 in Saarbrücken. Die erste Plenarsitzung fand am 21.–23. Mai 2004 in den Sitzungssälen des Römers in Frankfurt am Main statt. Seit 16. Juni 2019 ist Usamah Hammoud Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz. Er wurde auf der Plenartagung in Berlin (14.–16. Juni 2019) einstimmig gewählt. Aktuell sind 13 der 16 Landesschülervertretungen in der Bundesschülerkonferenz vertreten.

VorgeschichteBearbeiten

Im Jahr 1984 wurde in Köln die „BundesschülerInnenvertretung“ (BSV) gegründet. Es gelang dieser nach einigen Jahren nicht mehr, einen stabilen Kontakt zu den Landesschülervertretungen (bzw. den äquivalenten Strukturen in Bayern und Mecklenburg-Vorpommern) zu halten, der den Vertretungsanspruch der BSV legitimiert hätte. Zudem postulierte die BSV über die Schul- und Bildungspolitik hinaus ein allgemeinpolitisches Mandat. Innerhalb der Schülervertretungen und der zuständigen Landesministerien bestanden und bestehen jedoch unterschiedliche Auffassungen zu der Frage, ob die Schülervertretungen ein solches breites politisches Mandat beanspruchen können bzw. sollen. Eine Reihe von Landesschülervertretungen kritisierte den umfassenden politischen Anspruch der BSV und forderte, sich auf bildungs- und schülerspezifische Politikfelder zu beschränken.

Diese Kritikpunkte führten neben latenten Streitigkeiten zu Organisation und Abstimmungsmodalitäten dazu, dass der BSV in den neunziger Jahren fehlende Legitimation und fehlender Rückhalt vorgeworfen wurden. Zahlreiche Landesschülervertretungen zogen sich wiederholt aus der BSV zurück. Die Bundesschülervertretung wurde aus den genannten Gründen von vielen Akteuren in Politik und Verwaltung nicht als ernstzunehmende legitime Vertretung der Schüler wahrgenommen.

Im Jahr 2004 wurde, nachdem erneut mehrere Landes-SV-Strukturen ihre Mitarbeit innerhalb der BSV eingestellt hatten, die Bundesschülerkonferenz gegründet.

StrukturBearbeiten

Bestandteile des Gremiums sind die Mitgliedsländer, das aus deren Delegierten bestehende Plenum, der Vorstand und die Ausschüsse.

Mitgliedsländer und ZieleBearbeiten

Seit der Gründung beteiligten sich zwischen acht und elf der insgesamt 16 deutschen Landesschülervertretungen an der Bundesschülerkonferenz.[1]

Jedes Mitgliedsland entsendet drei Delegierte für die mindestens dreimal im Jahr stattfindenden Sitzungen der Bundesschülerkonferenz. Jedem Mitgliedsland steht bei Wahlen und Abstimmungen eine Stimme zu. Bei inhaltlichen Abstimmungen wird das Konsensprinzip angewandt, da hierdurch kein Bundesland durch eine eventuelle Kampfabstimmung in den Konflikt gerät, sich gegen eigene Beschlüsse sowie das eigene Schulgesetz hinwegsetzen zu müssen.

Die Bundesschülerkonferenz führt jährlich vier 2-tägige Plenartagungen an wechselnden Orten durch. Ziele sind der gegenseitige Austausch und die Erarbeitung gemeinsamer Positionen.

FördervereinBearbeiten

Die Bundesschülerkonferenz wird unterstützt durch einen Förderverein, der am 15. Dezember 2018 in Würzburg gegründet wurde und im Vereinsregister Berlin-Charlottenburg eingetragen ist. Der Sitz des Fördervereins ist Stuttgart.

Siehe auchBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Bundesschülerkonferenz. LandesSchülerRat Sachsen, abgerufen am 18. Juli 2014.

WeblinksBearbeiten