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Moritz Leuenberger, 2010.jpg
Hans-Rudolf Merz, 2010.jpg


Bei den Schweizer Bundesratswahlen 2010 wählte die Vereinigte Bundesversammlung am 22. September 2010 in zwei Ersatzwahlen Simonetta Sommaruga (SP) im vierten und Johann Schneider-Ammann (FDP.Die Liberalen) im fünften Wahlgang als neue Mitglieder des Schweizer Bundesrates. Sie übernahmen die Sitze der zurücktretenden Bundesräte Moritz Leuenberger (SP) und Hans-Rudolf Merz (FDP).[1]

Mit der Wahl Sommarugas gab es erstmals mehr Frauen als Männer im Schweizer Bundesrat. Nach Finnland ist die Schweiz der zweite europäische Staat, bei dem sich diese Konstellation innerhalb der Regierung einstellte.[2]

Inhaltsverzeichnis

AusgangslageBearbeiten

Moritz Leuenberger wurde 1995 als Nachfolger von Otto Stich (SP) gewählt. Er stand seither dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) vor. Zweimal, 2001 und 2006, amtierte er als Bundespräsident. Am 9. Juli 2010 kündigte Leuenberger seinen Rücktritt für Ende 2010 an.[3][4]

Der seit seiner Wahl 2003 als Vorsteher des Eidgenössischen Finanzdepartements amtierende Hans-Rudolf Merz kündigte am 6. August 2010 seinen Rücktritt per Oktober 2010 an.

In dieser Konstellation wären nach Bundesverfassung und Parlamentsgesetz zwei verschiedene Termine für die Ersatzwahlen nötig gewesen. Um die Wahl an einem einzigen Termin zu ermöglichen, erklärte Leuenberger nach starkem öffentlichen Druck – auch aus seiner eigenen Partei – am 9. August 2010 sein Rücktrittsdatum, noch ohne Angabe eines exakten Datums, vorzuziehen. Der Nachfolger des amtsälteren Leuenberger wird dabei vor jenem Merz’ gewählt.

Am 18. August wurde von Leuenberger sein Rücktrittsdatum per 31. Oktober 2010 präzisiert.[5] Merz gab am 28. September 2010 der Öffentlichkeit den 28. Oktober 2010 als Datum seines Rücktritts bekannt.[6]

KandidatenBearbeiten

Für die Nachfolge Leuenbergers sind von ihren jeweiligen Kantonalparteien Simonetta Sommaruga (BE), Hildegard Fässler (SG), Eva Herzog (BS) und Jacqueline Fehr (ZH) nominiert worden. Die Fraktion hat schliesslich am 3. September 2010 Simonetta Sommaruga und Jacqueline Fehr als offizielle Kandidatinnen nominiert.

Für die Nachfolge Merz’ sind von ihren jeweiligen Kantonalparteien Peter Malama (BS), Ruedi Noser (ZH), Karin Keller-Sutter (SG), Johann Schneider-Ammann (BE) und Ignazio Cassis (TI) nominiert worden. Die Fraktion hat schliesslich am 3. September 2010 Karin Keller-Sutter und Johann Schneider-Ammann als offizielle Kandidaten nominiert.

Die Schweizerische Volkspartei hat angekündigt, einen der beiden Sitze für sich zu beanspruchen. Die Fraktion hat am 3. September 2010 Nationalrat Jean-François Rime (FR) als Kandidaten nominiert.

Auch die Grünen schickten einen Kandidaten ins Rennen. Im Gespräch waren die Nationalräte Geri Müller, Brigit Wyss und Marlies Bänziger. Die Fraktion hat schliesslich am 3. September 2010 Brigit Wyss als offizielle Kandidatin nominiert.

Die CVP hingegen hat darauf verzichtet, einen Kandidaten aufzustellen.

Die WahlBearbeiten

Nachfolge von Moritz LeuenbergerBearbeiten

Kandidaten 1. Wahlgang 2. Wahlgang 3. Wahlgang 4. Wahlgang
  Simonetta Sommaruga 86 96 98 159
  Jean-François Rime 80 78 77 81
  Jacqueline Fehr 61 64 70
  Hildegard Fässler 10 0
Andere 7 7
Eingegangene Wahlzettel 245 245 245 245
Ungültige Wahlzettel 1 0 0 2
Leere Wahlzettel 0 0 0 3
Gültige Wahlzettel 244 245 245 240
Absolutes Mehr 123 123 123 121

Nachfolge von Hans-Rudolf MerzBearbeiten

Kandidaten 1. Wahlgang 2. Wahlgang 3. Wahlgang 4. Wahlgang 5. Wahlgang
  Johann Schneider-Ammann 52 75 78 84 144
  Jean-François Rime 72 72 72 76 93
  Karin Keller-Sutter 44 55 66 74
  Brigit Wyss 57 40 28
  Ignazio Cassis 12 0
Andere 7 3
Eingegangene Wahlzettel 245 245 245 243 245
Ungültige Wahlzettel 0 0 1 5 2
Leere Wahlzettel 1 0 0 4 6
Gültige Wahlzettel 244 245 244 234 237
Absolutes Mehr 123 123 123 118 119

Die Bundesversammlung umfasst 246 Mitglieder. Alfred Heer (SVP) war aus gesundheitlichen Gründen als einziges Mitglied nicht anwesend.

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. parlament.ch: Rücktritt von Bundesrat Hans-Rudolf Merz und Bundesrat Moritz Leuenberger – Wahl der Nachfolge (Memento des Originals vom 24. September 2010 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.parlament.ch. Abgerufen am 10. August 2010.
  2. Tagesanzeiger: «Es ist tatsächlich eine historische Wahl»
  3. Für Leuenberger sind 15 Jahre Bundesrat genug. Schweizer Fernsehen, 9. Juli 2010, abgerufen am 3. August 2010.
  4. Medienkonferenz des Bundesrates vom 9.7.2010. admin.ch, 9. Juli 2010, archiviert vom Original am 27. September 2010; abgerufen am 3. August 2010.   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.tv.admin.ch
  5. Präzisierung zu den Rücktritten der Bundesräte Leuenberger und Merz. Die Bundesbehörden der Schweizerischen Eidgenossenschaft (admin.ch), 18. August 2010, archiviert vom Original am 17. April 2015; abgerufen am 24. September 2010.   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.news.admin.ch
  6. Amtsübergabe an der EFD-Spitze erfolgt am 28. Oktober. Die Bundesbehörden der Schweizerischen Eidgenossenschaft (admin.ch), 28. September 2010, archiviert vom Original am 3. Januar 2014; abgerufen am 29. September 2010.   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.admin.ch