Beratende Versammlung (Katar)

Körperschaft des Emirats Katar

Die Beratende Versammlung (arabisch مجلس الشورى Madschlis asch-Schura, DMG Maǧlis aš-Šūrā) ist die beratende Körperschaft des Emirats Katar, wobei sie keine legislative Gewalt ausübt; diese liegt beim Emir Tamim bin Hamad Al Thani, welcher zugleich auch Chef der katarischen Exekutive und Judikative ist.

Madschlis asch-Schura von Katar
Basisdaten
Sitz: Doha
Legislaturperiode: 3 Jahre[1]
Abgeordnete: 35
Aktuelle Legislaturperiode
Vorsitz: Mohamed bin Mubarak al-Kholaifi

Die Beratende Versammlung hat 35 Mitglieder. Das Gremium soll künftig aus 30 gewählten und 15 ernannten Mitglieder bestehen, Volkswahlen wurden aber in der Vergangenheit mehrmals verschoben, zuletzt mit dem Machtwechsel zum gegenwärtigen Emir 2013. Die laufende Mandatsperiode, in der nur vom Emir ernannte Mitglieder dienen, wurde durch ein Dekret bis zum Ende des Juni 2016 verlängert. Im November 2020 wurden durch den Emir Neuwahlen für Oktober 2021 angekündigt.

Verfassungsmäßige RolleBearbeiten

Katars Verfassung, angenommen im April 2003 durch Volksabstimmung, schuf eine legislative Körperschaft, die zu zwei Dritteln durch allgemeine Wahl bestimmt und zu einem Drittel vom Monarchen Hamad bin Chalifa Al Thani ernannt wird. Gemäß der Verfassung hat die Legislative lediglich drei Befugnisse: den Haushalt zu verabschieden, das Auftreten der Minister durch Misstrauensvotum zu kontrollieren und bei Gesetzesvorhaben mitzuwirken, die nur per Zweidrittelmehrheitsentscheidung und der Billigung des Emirs Gesetzeskraft erlangen.

GeschichteBearbeiten

Die Versammlung wurde 1972 mit zunächst 20 ernannten Mitgliedern ins Leben gerufen. 1975 wurde das Gremium um 10 auf 30 und 1996 auf 35 erweitert. Eine festgelegte Amtszeit gab es nicht, die beiden ersten Veränderungen in der Besetzung fanden 1990 (11 bestätigt, 19 ausgetauscht) und 1995 (22/8) statt.

Am 1. April 2006 wurde angekündigt, dass Parlamentswahlen im Jahre 2007 stattfinden würden – gemäß einer Aussage des damaligen Vize-Ministerpräsidenten und Außenministers Hamad bin Jassim bin Jaber Al Thani, welcher später Ministerpräsident von Katar wurde. Dies wurde allerdings bis auf Weiteres verschoben, und ein Beratungskomitee wurde etabliert, um die Angelegenheit zu studieren. Der Legislativrat legte den Wahltermin für den Juni 2010 fest.[2] Die Wahl fand nicht im Jahre 2010 statt.

Im November 2011 kündigte der Emir an, dass die Wahl im Jahre 2013 stattfinden würde.[3][4] Trotzdem wurde sie erneut verschoben und die laufende Amtszeit der Versammlung bis Ende Juni 2016 verlängert.[5] Die erste Wahl fand am 2. Oktober 2021 statt.[6]

VorsitzendeBearbeiten

Das Amt der Vorsitzenden (Speaker) hatten inne:

  • Abdul Aziz Bin Khalid Al-Ghanim (1972–1990)
  • Ali bin Khalifa Al Hitmi (1990–1995)
  • Mohamed Bin Mubarak Al-Khulaifi (1995–2017)
  • Ahmad Bin Abdulla Bin Zaid Al Mahmoud (seit 2017)

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. QATAR (Majlis Al-Shura), General information. In: IPU PARLINE database. Abgerufen am 9. September 2016.
  2. Legislative Polls by June 2010 (Memento vom 17. September 2012 im Internet Archive) Gulf Times. Nair, Arvind. 1. Dezember 2009.
  3. Qatar elections to be held in 2013 - Emir. BBC News, 1. November 2011, archiviert vom Original am 6. Januar 2012; abgerufen am 7. Januar 2012.
  4. Hina Agarwal: Qatar to hold elections in 2013. Arabian Gazette, 9. November 2011, archiviert vom Original am 6. Januar 2012; abgerufen am 7. Januar 2012.
  5. Innenpolitik, deutsches Auswärtiges Amt, archivierte Version vom 11. Mai 2017
  6. Der Emir lässt ein wenig wählen, tagesschau.de, 2. Oktober 2021