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Bamberger Verfassung

historische Verfassung des Freistaates Bayern

Die Bamberger Verfassung vom 14. August 1919 war die erste demokratische Verfassung Bayerns nach dem Staatsgrundgesetz der Republik Bayern vom 4. Januar 1919, sie beendete das 1806 gegründete Königreich Bayern.

GeschichteBearbeiten

Nach dem Ende der Monarchie aufgrund der Novemberrevolution von 1918 und der Ausrufung des Freien Volksstaats Bayern durch Kurt Eisner fanden am 12. Januar 1919 die ersten freien, gleichen, unmittelbaren und geheimen Wahlen in Bayern statt. Erstmals waren auch Frauen wahlberechtigt. In der ersten Fassung war das „Staatsgrundgesetz der Republik Bayern vom 4. Januar 1919“[1] die Grundlage der Wahlen im Januar 1919. Sie begann mit einer Präambel zur Republik: ... „In der Stunde höchster Not aber, raffte sich dieses ohnmächtige Volk auf, zertrat in gewaltiger revolutionärer Erhebung das schuldige System der Vergangenheit und riß die Macht an sich. Das politisch ohnmächtige Volk wurde durch die Revolution das freieste.“

Nach den Wahlen begann unter dem kurz darauf ermordeten Ministerpräsidenten Kurt Eisner die Ausarbeitung der weiteren demokratischen Verfassung Bayerns: „Vorläufiges Staatsgrundgesetz des Freistaates Bayern vom 17. März 1919“[2] mit ebenfalls 18 Artikeln zu Bürgerschaft, kommunaler Selbstorganisation, Landtag und Regierung. Der Entwurf hatten großteils Robert Piloty und Josef von Graßmann geschrieben.[3]

Nach der Ermordung von Kurt Eisner und den folgenden Schießereien im Landtag kam der Landtag aber nicht mehr zusammen, die Räte übernahmen die Regierung in München. In Eisners Vorstellung sollten die Arbeiter-, Bauern- und Soldatenräte dem Landtag zuarbeiten und die Beschlüsse des Landtags umsetzen helfen, da die bisher königliche Verwaltung dazu untauglich erschien. Andere wie Erich Mühsam wollten die Vorbilder der russischen Räte (Sowjets) als direkte Mandate umsetzen.

Die Bamberger Verfassung wurde am 12. August 1919 von den Mitgliedern des Landtags und der Regierung von Bayrischer Volkspartei und Mehrheits-SPD beschlossen (165 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen von der USPD und eine Enthaltung), die wegen der Machtübernahme der Münchner Räterepublik nach Bamberg ausgewichen waren.

Die Verfassung bezeichnete Bayern als „Freistaat und Mitglied des Deutschen Reiches“, enthielt einen Grundrechtekatalog und sah für alle Personen, die ihren Wohnsitz mindestens ein halbes Jahr in Bayern hatten, die bayerische Staatsbürgerschaft vor. Sie trat am 15. September 1919 in Kraft. In 95 Artikeln regelte sie nun auch Heer, Justiz, Volksbegehren und Verfassungsänderungen.

Nachdem die demokratische Verfassung nach der Errichtung einer Diktatur 1933 durch die nationalsozialistische Gleichschaltung obsolet geworden war, wurde die Teilsouveränität der Länder durch das Gesetz über den Neuaufbau des Reichs 1934 auch formal aufgehoben.

Nach Wiedereinführung der demokratischen Ordnung in Bayern hob die neue Verfassung des Freistaates Bayern von 1946 durch den Artikel 186 die Bamberger Verfassung endgültig auf und ersetzte diese.

LiteraturBearbeiten

Siehe auchBearbeiten

WeblinksBearbeiten

FußnotenBearbeiten

  1. Staatsgrundgesetz der Republik Bayern vom 4. Januar 1919
  2. Vorläufiges Staatsgrundgesetz des Freistaates Bayern vom 17. März 1919 (Memento des Originals vom 30. Juli 2018 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.verfassungen.ch
  3. Martin Otto: Bamberger Republiken. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 23. August 2017, S. N3.
  4. www.bg.geschichte.uni-muenchen.de: Buchporträt
  5. www.bayern.landtag.de (Buchpräsentation)