Bürgerlisten Oberösterreich

politische Partei im österreichischen Bundesland Oberösterreich

Die Bürgerlisten Oberösterreich (BLOÖ) ist eine politische Partei im österreichischen Bundesland Oberösterreich, die am 1. März 2019 auf Initiative des Gemeindearztes von Peuerbach, Martin Gollner gegründet wurde. Die Zielsetzung der Gründung einer Landespartei war die Vernetzung und der Austausch der in den Gemeinderäten von Oberösterreich vertretenen Bürgerlisten.

Geschichte Bearbeiten

Den beigetretenen Bürgerlisten stand dadurch auch die Parteienförderung B zu, die je nach Bezirk in unterschiedlicher Höhe besteht. Bei der Gemeinderatswahl 2015 schafften 63 Bürgerlisten den Einzug in einen Gemeinderat, bisher waren 20 davon Mitglied der Bürgerlisten OÖ, wovon viele wegen den Aktivitäten des Gründers wieder ausgetreten sind. Die Bürgerlisten OÖ wurden am 17. September 2020 im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt und gaben bekannt, bei der Landtagswahl in Oberösterreich 2021 antreten zu wollen.[1][2][3] Dort wollten sie auf Listenplatz 5 kandidieren.[4] Nach internen Differenzen trat die Partei nicht bei den Landtagswahlen an.[5]

Am 16. Juni 2021 wurde versucht, Martin Gollner als Parteiobmann abzusetzen.[6] Am 3. Dezember 2021 wurde Martin Gollner vom Landesgericht Wels als Obmann bestätigt.[7] Der Schriftführer ist Josef Gokl, Bürgerliste Traun und der Kassier Fritz Böhm, Bürgerliste Pasching. Rechnungsprüfung durch Josef Rumpl, Uniconsult Ried. Rechtsvertretung ist Longin Kempf. Im Beirat ist Elmar Rieger, DI Rene Brunner und Onur Utzunkaya. Das Logo mit Landeswappen und der Name Bürgerlisten Oberösterreich kurz BLOÖ wurde österreichweit geschützt. Die Bürgerlisten Linz wurden 2022 gegründet.

Am 21. Jänner 2023 wurden „Die Gelben“ kurz Gelb mit allen Landesverbänden in Seekirchen am Wallersee im Gutshof Seenland gegründet.[8] Die Bürgerlisten Oberösterreich sind in diesem Wahlbündnis zum gemeinsamen Antritt zur nächsten Nationalratswahl federführend.[9] Am 24. Juni 2023 fand die 1. Sitzung der Gelben kurz Gelb im Fachwerkhaus des Hotel am See in Hard am Bodensee statt.[10] Am 7. September 2023 wurde eine Vereinbarung mit SÖZ( Soziales Österreich der Zukunft) mit dem Vorsitzenden Hakan Gördü getroffen. Am 7. und 8. Dezember 2023 fand im Hotel Sandwirth ein informelles Treffen der Gelben mit der ehemaligen Nationalratsabgeodneten parteilosen Martha Bißmann statt. Am 13. Januar 2024 fanden in der Innsbrucker Altstadt die Sondierungsgespräche der Gelben statt. Teilnehmer waren Gerhard Pöttler und Bert Neubauer von WIRS, Hakan Gördü von SOZ, Murat Durdu von HaK (Heimat aller Kulturen), Martin Gollner und Josef Gokl von den Bürgerlisten OÖ und Martha Bißmann.[11]

Vorstand Bearbeiten

Am 14. Juni 2019 wurde im Forsthaus in Freinberg der Vorstand gewählt:[12]

  • Obmann: Martin Gollner
  • Schriftführerin: Anna Berndorfer
  • Kassier: Stephanie Praschl
  • Rechnungsprüfer: Fritz Böhm, Franz Konrad Stadler
  • Beirat: Ludwig Deutsch, Herbert Pühringer, Rupert Hattinger, Josef Gokl

Die Bürgerlisten OÖ sind im Parteienverzeichnis beim Bundesministerium für Inneres registriert.[13]

Politische Akademie Bearbeiten

Am 25. September 2019 wurde die Politische Akademie der Bürgerlisten OÖ gegründet. Dazu ist ein eigener Verein Bürgerlisten Oberösterreich – Politische Akademie mit Sitz in Peuerbach im Vereinsregister der Bezirkshauptmannschaft Grieskirchen angemeldet, als dessen Obmann Martin Gollner fungiert. Die Führung des oö. Landeswappen wurde der POLAK 2021 vom Land OÖ verliehen, desgleichen die Führung des Stadtwappens für die Bürgerlisten Linz. Es wurden bisher 3 Fortbildungsreihen veranstaltet und es konnten 77 Gemeinderäte von Bürgerlisten ausgebildet werden. Am 4. März 2023 findet im Hotel Mauernböck die Fortbildung: Black Out Licht an mit Thomas Schaurecker Msc. statt.[14]

Am 29. Februar 2020 fand im Hotel Ploberger in Wels der erste Fortbildungstag der Bürgerlisten mit 41 Teilnehmern statt, es wurden vier Vorträge zu unterschiedlichen Themenbereichen angeboten. Am Vortag berichtete die Oberösterreich-Ausgabe der Kronen Zeitung unter dem Titel „Bürgerlisten rüsten für Wahl“ über diesen Fortbildungstag.[15]

Gewerkschaft Bearbeiten

Am 30. Juli 2020 wurde an der Zustelladresse der Bürgerlisten OÖ eine unabhängige, österreichweite Gewerkschaft gegründet.[16] Obmann ist ebenfalls Martin Gollner und Beirat Gerhard Mariacher.

Programm und Ziele Bearbeiten

Die Bürgerlisten OÖ verstehen sich als basisdemokratische Bürgerbewegung, die über kein fixes Programm verfügt, sondern in Arbeitskreisen Zielvorstellungen erarbeitet. Diese bauen auf verschiedenen Grundsatzpositionen auf. Zu den Grundsatzpositionen gehören:

  • Gerechtigkeit und Gleichbehandlung aller Menschen
  • die strikte Ablehnung von Korruption jeder Art
  • uneingeschränkte Pressefreiheit mit dafür notwendiger Presseförderung

Weblinks Bearbeiten

Belege Bearbeiten

  1. ooe.orf.at: Bürgerlisten wollen in den Landtag
  2. krone.at: Gegen Polit-Verdruss: Bürgerlisten-Bündnis plant 2021 Einzug in Landtag
  3. meinbezirk.at: Gollner/Aichmayr: OÖ. Bürgerlisten wollen gemeinsam in den Landtag
  4. krone.at: Möglicher Aufsteiger: Landtagswahl-„Joker“ Bürgerlisten OÖ wächst weiter
  5. ooe.orf.at: Bürgerlisten OÖ nicht bei Landtagswahl
  6. Paukenschlag: Martin Gollner fliegt aus eigener Bürgerlisten-Vereinigung (Update 2. Februar: Gollner bleibt) auf tips.at
  7. Bürgerlisten OÖ | Die Bürgerlisten Oberösterreich | BLOÖ. Abgerufen am 26. Januar 2023.
  8. Bürgerlisten Österreich. Abgerufen am 26. Januar 2023.
  9. Bürgerlisten OÖ (BLOÖ) | Das OÖ Wahlbündnis der Gelben, auf die-gelben.at
  10. Aktuelles. In: Die Gelben. Abgerufen am 2. Juli 2023 (deutsch).
  11. [1]
  12. nachrichten.at: Bürgerlisten arbeiten künftig stärker zusammen, auf nachrichten.at
  13. Parteienverzeichnis des Bundesministeriums für Inneres (PDF) (Stand 14. Dezember 2021)
  14. 6. Landestreffen & Fortbildung, auf die-gelben.at
  15. "BürgerIn-Zeitung", S. 8
  16. tips.at: Neue Gewerkschaft