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Die Ausfuhrliste ist eine Anlage zur deutschen Außenwirtschaftsverordnung (AWV). Sie enthält diejenigen Güter, deren Ausfuhr aus der Europäischen Gemeinschaft der Exportkontrolle unterliegt und damit genehmigungspflichtig ist. Der Umfang der gelisteten Güter ergibt sich aus den internationalen Genehmigungspflichten gemäß der Dual-Use-Verordnung (Güterliste aus Anhang I dieser Verordnung) sowie zusätzlichen (nur nationalen, d. h. deutschen) Genehmigungspflichten für Dual-Use- (militärisch und zivil nutzbar) und für Rüstungsgüter.

Die Ausfuhrliste ist in zwei Teile untergliedert, von denen Teil I wiederum in die Abschnitte A und B unterteilt ist. Bis zur Neustrukturierung 2013 existierte auch ein Abschnitt C,[1] der bis auf wenige nationale Nummern, die jetzt in Abschnitt B enthalten sind, identisch mit der jeweils aktuellen Fassung des Anhangs I der EG-Dual-Use-VO war.

Im Teil I sind die Güter (Waren, Datenverarbeitungsprogramme (Software) und Technologien), aufgeführt, für die die Beschränkungen der AWV und der EG-Dual-Use-VO gelten.

  • Teil I, Abschnitt A: Liste für Waffen, Munition und Rüstungsmaterial.
  • Teil I, Abschnitt B: national erfasste Dual-Use-Güter.

Teil II der Ausfuhrliste nennt die Waren pflanzlichen Ursprungs, für die es gemäß der Außenwirtschaftsverordnung dort genannte Beschränkungen gibt.

Siehe auchBearbeiten

Die Ausfuhrliste hat im US-Recht ihre Entsprechung in der Commerce Control List.

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten