Außerordentliche Afrikanische Kammern

Die Außerordentlichen Afrikanischen Kammern (französisch: Chambres Africaines Extraordinaires, CAE) sind ein afrikanisches Sondertribunal, das nach einer Vereinbarung zwischen der Afrikanischen Union (AU) und dem Staat Senegal die durch Ex-Diktator Hissène Habré im Tschad begangenen politischen Verbrechen zwischen dem 7. Juni 1982 und dem 1. Dezember 1990 untersucht. Oberster Richter ist Magistrat Ciré Aly Bâ, der die Außerordentlichen Afrikanischen Kammern im Rahmen der senegalesischen Justiz am Berufungsgericht Dakar (Cour d’Appel de Dakar) leitet.[3]

Chambres Africaines Extraordinaires
— CAE —
Staatliche Ebene Internationales Sondergericht
Stellung Erschaffung per Gesetz zwischen der Afrikanischen Union und der Regierung von Senegal[1]
Gründung 8. Februar 2013[2]
Hauptsitz Dakar, Senegal
Vorsitz Ciré Aly Bâ, Magistrat
Website www.chambresafricaines.org

Der Fall Hissène HabréBearbeiten

HintergrundBearbeiten

Der Zeitraum zwischen dem 7. Juni 1982 und 1. Dezember 1990 entspricht exakt der Regierungszeit des ehemaligen tschadischen Präsidenten Hissène Habré, genannt „Pinochet von Afrika“,[4] der sich seit dem 20. Juli 2015 in Dakar vor der CAE verantworten muss.[5] 40.000 Menschen wurden unter seiner Schreckensherrschaft ermordet und Tausende gefoltert. Zum ersten Mal in der Geschichte ist damit ein afrikanischer Ex-Diktator von einem afrikanischen Gericht zur Verantwortung gezogen worden. Der Gerichtshof wurde am 8. Februar 2013 in Dakar nach langem Tauziehen eingesetzt, nachdem das Verfahren gegen Habré lange Zeit an der Weigerung der senegalesischen Regierung gescheitert war, den ehemaligen Diktator zur Verantwortung zu ziehen. Erst nach der Wahl von Macky Sall zum senegalesischen Präsidenten im Jahr 2012 wurde der Prozess vorbereitet.

UrteilBearbeiten

Am 30. Mai 2016 hat das CAE Ex-Diktator Habré in mehreren Anklagepunkten für schuldig befunden und zu lebenslanger Haft verurteilt. Ihm wurden Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Folter in Tausenden Fällen während seiner Herrschaft nachgewiesen.[6][7]

Kammern der CAEBearbeiten

Man sprichet von "Chambres" im Plural, weil es insgesamt vier Kammern sind, die das Gericht bilden:

  • Chambre africaine extraordinaire d’instruction – (Untersuchungskammer)
  • Chambre africaine extraordinaire d’accusation – (Sonderanklage)
  • Chambre africaine extraordinaire d’assises – (Geschworenengericht)
  • Chambre africaine d’assises d’appel – (Berufungsgericht)

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Urteilsspruch in Senegal. (Nicht mehr online verfügbar.) In: freiheit.org. Archiviert vom Original am 10. Oktober 2018; abgerufen am 10. Oktober 2018.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.freiheit.org
  2. Démarages des Chambres Africaines le 8 Février (Memento vom 10. September 2015 im Internet Archive), chambresafricaines.org, abgerufen am 31. Mai 2016 (französisch)
  3. L'administrateur des Chambres Africaines Extraordinaires (Memento vom 29. Mai 2016 im Internet Archive), chambresafricaines.org, abgerufen am 31. Mai 2016 (französisch)
  4. Der Prozess gegen den ehemaligen Diktator des Tschad, Hissène Habré – Ein Wendepunkt für Afrika, info.brot-fuer-die-welt.de, vom 17. Juli 2015.
  5. Afrikaner, die über Afrikaner richten, faz.net, vom 30. Mai 2016.
  6. Späte Genugtuung für Habrés Opfer, tagesschau.de, vom 30. Mai 2016
  7. Gericht verurteilt Ex-Diktator Habré, fr-online.de, vom 30. Mai 2016