Arbeitsgesetzbuch

Kodifikation des gesamten geltenden Arbeitsrechts in einem Gesetzbuch

Ein Arbeitsgesetzbuch ist eine Kodifikation des gesamten geltenden Arbeitsrechts in einem Gesetzbuch; meist ist es eine Zusammenfassung eines größeren Teilgebietes des Privatrechts im Arbeitsbereich.

Die von der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) angenommenen Übereinkommen und Empfehlungen der internationalen Arbeitsstandards werden als „Internationales Arbeitsgesetzbuch“ bezeichnet.[1]

Arbeitsgesetzbücher gibt es darüber hinaus im innerstaatlichen Recht unter anderem in Frankreich (Code du Travail), Litauen (Lietuvos Respublikos darbo kodeksas), Polen, Russland, Tschechien und Ungarn.

In Deutschland gab es nur in der Deutschen Demokratischen Republik ein Arbeitsgesetzbuch (AGB). Dementsprechende Entwürfe, die in der Bundesrepublik Deutschland während der 1970er-Jahre erarbeitet worden waren,[2] sind in der Folge nicht umgesetzt worden.[3][4] Das ist nachteilig, weil dadurch die Rechtsquellen des Arbeitsrechts nur zersplittert vorliegen, was die Einarbeitung in die Materie und die Anwendung des Rechts erschwert.[5]

In Österreich blieb es – wie in der alten Bundesrepublik – beim Entwurf eines Arbeitsgesetzbuchs zum österreichischen Arbeitsrecht.[4]

Das in der Schweiz geltende Bundesgesetz über die Arbeit in Industrie, Gewerbe und Handel wird oft als „Arbeitsgesetz“ bezeichnet.

In Litauen galt während der sowjetischen Zeit (Litauische Sozialistische Sowjetrepublik) von 1973 bis Ende 2002 das Arbeitsgesetzbuch der Litauischen Sozialistischen Sowjetrepublik. Anfang 2003 trat das Arbeitsgesetzbuch der Republik Litauen in Kraft.

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Artur Woll (Hrsg.): Wirtschaftslexikon: Jubiläumsausgabe. 10. Auflage. de Gruyter, Berlin 2014, ISBN 978-3-486-84758-1, S. 351 (eingeschränkte Vorschau in der Google-Buchsuche).
  2. Willy Brandts Regierungserklärung, Faksimile. In: 1000 Dokumente. Bayerische Staatsbibliothek, 28. Oktober 1969, S. 39, abgerufen am 18. Januar 2019.
  3. Arbeitsgesetzbuchkommission, Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung (Hrsg.): Entwurf eines Arbeitsgesetzbuches. Allgemeines Arbeitsvertragsrecht. Bonn. 1977.
  4. a b Thilo Ramm (Hrsg.): Entwürfe zu einem deutschen Arbeitsvertragsgesetz. Mit dem Arbeitsgesetzbuch der DDR von 1990 und dem österreichischen Entwurf einer Teilkodifikation des Arbeitsrechts von 1960. Keip. Frankfurt am Main 1992. ISBN 3-8051-0060-4
  5. Philipp S. Fischinger: Arbeitsrecht. 1. Auflage. C. F. Müller, Heidelberg 2018, ISBN 978-3-8114-4633-5, Rn. 10.