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Die Antikapitalistische Linke (AKL) ist eine im März 2006 gegründete politische Strömung innerhalb der Partei Die Linke, die antikapitalistische und antimilitaristische Positionen vertritt und zum linken Flügel der Partei gezählt wird. Die Gruppe sieht den Kapitalismus als Ursache für Kriege, Armut und Umweltzerstörung an und setzt sich für eine Auflösung der NATO sowie die Abschaffung der Bundeswehr ein. Das Bundesamt für Verfassungsschutz ordnet die AKL dem Linksextremismus zu, weil sie die „Überwindung der bestehenden Gesellschaftsordnung“ anstrebe.[1] Nach eigenen Angaben verfügt die AKL über 933 Mitglieder.[2]

AusrichtungBearbeiten

Zu den Erstunterzeichnern für den Aufruf zur Gründung der Antikapitalistischen Linken gehörten u. a. Sahra Wagenknecht und Tobias Pflüger. Zu den Forderungen der Antikapitalistischen Linken zählen die massive Besteuerung von Reichtum, Antimilitarismus, eine deutliche Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich, Ausbau von Grund- und Freiheitsrechten statt Repression und Diskriminierung, der Verzicht auf weitere Privatisierungen, die Beendigung von „Bildungsprivilegien“ und die Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit. Weiterhin setzt sich die AKL für die „Beendigung der Militarisierung der deutschen und EU-Außenpolitik“ sowie die Auflösung der NATO ein. Sie fordert den Verzicht auf Auslandseinsätze der Bundeswehr. Die AKL versteht sich selbst als Diskussionsforum, das eine Vernetzung zwischen parlamentarischen und außerparlamentarischen Diskursen und Aktionen organisieren möchte. Die Mitgliedschaft steht Parteilosen ebenso offen wie Mitgliedern der Partei Die Linke. Die AKL vereint in ihren Reihen Linke verschiedener Traditionen: Sozialisten und Kommunisten, die ein eher positives Bild vom „real existierenden Sozialismus“ haben, Trotzkisten, die dem eher kritisch gegenüberstehen, Anarchisten sowie Undogmatische. Grundlage ist ein Aufruf von 2006. In der AKL finden sich laut tagesschau.de „die linken Hardliner, die politischen Kompromissen grundsätzlich kritisch gegenüberstehen und Regierungsbeteiligungen nur unter bestimmten Mindestbedingungen für tragbar halten“.[3]

Auf dem Parteitag des Landesverbands Mecklenburg-Vorpommern, der zeitgleich zum 50. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer stattfand, wiederholte Arnold Schoenenburg die Aussage aus einem von ihm verfassten Positionspapier, dass der Mauerbau „ohne vernünftige Alternative“ gewesen sei.[4] Die AKL stellte jedoch klar, dass Schoenenburg kein Mitglied ihrer Strömung sei.[5] Im Zusammenhang mit der Kritik an der AKL-nahen Zeitung Junge Welt zu deren provokativem Dank für den Mauerbau solidarisierte sich die AKL mit dem Blatt und wies innerparteiliche Boykottaufrufe gegen sie zurück.[6]

Von Verfassungsschutzbehörden wird die AKL als linksextremistisch eingestuft. So schreibt das Bundesamt für Verfassungsschutz in seinem Jahresbericht 2017, dass die Gruppe „die Überwindung der bestehenden Gesellschaftsordnung“ anstrebe und dazu vor allem die Themengebiete „Antikapitalismus“ und „Antimilitarismus“ bespiele. In der AKL seien auch Mitglieder der trotzkistischen Vereinigung „Sozialistische Alternative“ aktiv.[1] Der Verfassungsschutz Niedersachsen begründet die Beobachtung der AKL unter anderem damit, dass diese beantragt habe folgenden Passus in das Bundestagswahlprogramm der Partei Die Linke aufzunehmen: „Ein Zurück zu einem sozialen, regulierten Kapitalismus kann es jedoch auch nicht geben, dies macht eine neue, sozialistische Gesellschaftsordnung nicht nur erstrebenswert, sondern für das Überleben der menschlichen Zivilisation erforderlich.“[7]

StrukturBearbeiten

Dem Bundessprecherrat der AKL gehörten im Dezember 2018 Kerstin Cademartori, Sylvia Gabelmann, Ingrid Jost, Lucy Redler, Jürgen Aust, Tim Fürup, Thies Gleiss und David Redelberger an. Zudem tagt regelmäßig der Länderrat, in dem Delegierte aus jedem Bundesland vertreten sind. Im Parteivorstand sowie in der Bundestagsfraktion ist die AKL durch mehrere Mitglieder vertreten.

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. a b Bundesministerium des Innern: Verfassungsschutzbericht 2017 (PDF; 4,45 MB) vgl. S. 157
  2. So nah steht die Linkspartei den Radikalen. Die Welt, 12. Juli 2017, abgerufen am 25. Januar 2019.
  3. tagesschau.de, Hintergrund: Strömungen in der Linkspartei
  4. Linken-Gruppe boykottiert Schweigeminute für Maueropfer in Spiegel Online vom 13. August 2011
  5. http://www.antikapitalistische-linke.de/?p=608
  6. AKL-Stellungnahme zur Debatte um "Junge Welt" (Memento des Originals vom 17. September 2013 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.antikapitalistische-linke.de
  7. Antikapitalistische Linke (AKL). Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sporz, abgerufen am 25. Januar 2019.