Amtsgericht Offenbach am Main

Amtsgericht in Offenbach am Main
Altbau des Amtsgerichts Offenbach am Main.

Das Amtsgericht Offenbach am Main (bis 1879 Landgericht Offenbach) ist ein seit 1823 bestehendes Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Offenbach am Main.

GerichtsbezirkBearbeiten

 
Lage des Amtsgerichtsbezirks Offenbach in Hessen

Das AG Offenbach am Main ist örtlich zuständig für die Stadt Offenbach am Main und die Gemeinden Dietzenbach, Heusenstamm, Mühlheim am Main, Neu-Isenburg und Obertshausen im Landkreis Offenbach.[1]

Gerichtssitz und -gebäudeBearbeiten

 
Justizzentrum Offenbach (2011)
 
Gerichtsgebäude 1895

Der Sitz des Gerichtes ist in Offenbach am Main in der Kaiserstraße 16–18, 63065 Offenbach am Main. Das Gericht ist in mehreren Gebäuden untergebracht. Der Hauptsitz befindet sich in dem 2005 eingeweihten neuen Justizzentrum.[2] Das links daneben gelegene Gerichtsgebäude steht unter Denkmalschutz und wurde 1878 bis 1879 errichtet.[3] Beide Gebäude sind durch einen gläsernen Übergang miteinander verbunden.[2] Im Justizzentrum sind außerdem die Offenbacher Zweigstelle der Staatsanwaltschaft bei dem Landgericht Darmstadt sowie das Arbeitsgericht Offenbach am Main untergebracht.[2] Die langjährige Dependance in der Kaiserstraße 27, gegenüber dem Justizzentrum, wurde im Juni 2010 aufgegeben. Einige Abteilungen sind weiterhin in der Luisenstraße 27 untergebracht.

ZuständigkeitBearbeiten

Das AG Offenbach ist über den eigenen Gerichtsbezirk hinaus zuständig für Vereins-, Handels- und Genossenschaftsregistersachen sowie Insolvenzsachen in den Amtsgerichtsbezirken Langen und Seligenstadt. Ebenso ist es bei Strafsachen als Jugendschöffen- und Schöffengericht zuständig für den Amtsgerichtsbezirk Seligenstadt. Nicht zuständig ist es dagegen für Vollstreckungs- und Mahnsachen, hier liegt die Zuständigkeit für ganz Hessen beim Amtsgericht Hünfeld, sowie für Partnerschaftsregistersachen, hierfür ist das Amtsgericht Frankfurt am Main zuständig.[4]

GeschichteBearbeiten

In der Landgrafschaft Hessen-Darmstadt wurde mit Ausführungsverordnung vom 9. Dezember 1803 das Gerichtswesen neu organisiert. Für das Fürstentum Starkenburg wurde das „Hofgericht Darmstadt“ als Gericht der zweiten Instanz eingerichtet. Die Rechtsprechung der ersten Instanz wurde durch die Ämter bzw. Standesherren vorgenommen. Das Hofgericht war für normale bürgerliche Streitsachen Gericht der zweiten Instanz, für standesherrliche Familienrechtssachen und Kriminalfälle die erste Instanz. Übergeordnet war das Oberappellationsgericht Darmstadt.

Mit der Gründung des Großherzogtum Hessen 1806 wurde diese Funktion beibehalten, während die Aufgaben der ersten Instanz 1821 im Rahmen der Trennung von Rechtsprechung und Verwaltung auf die neu geschaffenen Landgerichte übergingen. Das „Landgericht Offenbach“ war daher von 1823 bis 1879 die Bezeichnung für das erstinstanzliche Gericht in Offenbach, das heutige Amtsgericht. In den standesherrlichen Gebieten der Provinz Starkenburg bestanden weiterhin die Justizkanzlei in Michelstadt für Gerichtsfälle zweiter Instanz, die dem Hofgericht nachgeordnet war. Das Deutsche Gerichtsverfassungsgesetz von 1879 führte zu einer einheitlichen Gerichtsorganisation im ganzen Reich. Das „Hofgericht Darmstadt“ wurde nun als „Landgericht Darmstadt“ zur übergeordneten Zweiten Instanz in der Provinz, während die Gerichte erster Instanz in Amtsgericht umbenannt wurden.

LandgerichtBearbeiten

Zu Beginn des Jahres 1823 wurde zu Offenbach ein neues Landgericht errichtet[5], dessen Sprengel dieselben Orte beinhaltete wie der Landratsbezirk Offenbach, nämlich

Infolge der am 1. Juni 1853[6] in Kraft getretenen Neuordnung der Gerichtsbezirke in der Provinz Starkenburg kam es zu umfangreichen Änderungen bezüglich des Landgerichtsbezirks Offenbach, während die bis dato zum Landgericht Seligenstadt gehörigen Orte Bieber, Dietesheim, Hausen, Heusenstamm, Lämmerspiel, Mühlheim und Obertshausen neu hinzukamen, mussten die Gemeinden Götzenhain, Offenthal, Philippseich, Sprendlingen und Urberach an das Landgericht Langen sowie die Ortschaft Münster an das Landgericht Umstadt abgegeben werden[7]. Der durch den Friedensvertrag vom 3. September 1866 mit dem Königreich Preußen erworbene[8] vormals kurhessische Ort Rumpenheim wurde am Anfang des Jahres 1867 dem Landgericht Offenbach zugewiesen.[9]

AmtsgerichtBearbeiten

Anlässlich der Einführung des Gerichtsverfassungsgesetzes am 1. Oktober 1879 im Großherzogtum Hessen erfolgte die Umbenennung in Amtsgericht Offenbach, die Zuteilung zum Bezirk des neu errichteten Landgerichts Darmstadt und Eingliederung der vorher zum Landgericht Seligenstadt gehörenden Gemeinden Klein- und Groß-Steinheim in den Amtsgerichtsbezirk Offenbach.[10]

Mit Wirkung vom 1. Mai 1948 wurden die Gemeinde Dietzenbach vom Amtsgerichtsbezirk Langen und die Gemeinde Rembrücken vom Amtsgerichtsbezirk Seligenstadt abgetrennt und beide dem Amtsgerichtsbezirk Offenbach zugewiesen.[11] Zum heutigen Gerichtssprengel kam es schließlich durch die Abgabe des in die Stadt Hanau eingemeindeten Ortsteils Steinheim an das Amtsgericht Hanau am 1. Juli 1974.[12]

Übergeordnete GerichteBearbeiten

Dem Amtsgericht Offenbach am Main übergeordnet ist das Landgericht Darmstadt. Im weiteren Instanzenzug sind das Oberlandesgericht Frankfurt am Main sowie der Bundesgerichtshof übergeordnet.

RichterBearbeiten

Siehe auchBearbeiten

WeblinksBearbeiten

Commons: Amtsgericht Offenbach am Main – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

NachweiseBearbeiten

  1. Gerichtsorganisationsgesetz (GerOrgG HE)
  2. a b c Im Dreieck. Justizzentrum in Offenbach eingeweiht. BauNetz, abgerufen am 28. August 2010 (Bericht über das neue Justizzentrum in Offenbach am Main).
  3. Landesamt für Denkmalpflege Hessen (Hrsg.): Amtsgericht In: DenkXweb, Online-Ausgabe von Kulturdenkmäler in Hessen
  4. Gerichtliche Zuständigkeitsverordnung Justiz (GerZustJuV HE)
  5. Die neue Eintheilung des Fürstlich Isenburgischen Standesbezirks betr. vom 23. Januar 1823 (Hess. Reg.Bl. S. 53)
  6. Bekanntmachung, 1. die Errichtung neuer Landgerichte zu Darmstadt und Waldmichelbach, 2. die künftige Zusammensetzung der Stadt- und Landgerichtsbezirke in der Provinz Starkenburg betr. vom 20. Mai 1853 (Hess. Reg.Bl. S. 377)
  7. Bekanntmachung vom 15. April 1853, betreffend:
    1) die Aufhebung der Landgerichte Großkarben und Rödelheim, und die Errichtung neuer Landgerichte zu Darmstadt, Waldmichelbach, Vilbel und Altenstadt, ferner die Verlegung des Landgerichtssitzes von Altenschlirf nach Herbstein;
    2) die künftige Zusammensetzung der Stadt- und Landgerichts-Bezirke in den Provinzen Starkenburg und Oberhessen. (Hess. Reg.Bl. S. 221–230)
  8. Art. 15 des Friedensvertrages zwischen dem Großherzogthum Hessen und dem Königreiche Preußen vom 3. September 1866. (Hess. Reg.Bl. S. 407)
  9. Bekanntmachung betreffend die Gerichtsbarkeit in den durch den Friedensvertrag mit der Krone Preußen vom 3. September v. J. erworbenen Gebietstheilen vom 4. Januar 1867. (Hess. Reg.Bl. S. 9–10)
  10. Verordnung zur Ausführung des Deutschen Gerichtsverfassungsgesetzes und des Einführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetze vom 14. Mai 1879. In: Großherzog von Hessen und bei Rhein (Hrsg.): Großherzoglich Hessisches Regierungsblatt. 1879 Nr. 15, S. 197–211 (Online beim Informationssystem des Hessischen Landtags [PDF; 17,8 MB]).
  11. Gerichtsorganisation; hier Änderung von Amtsgerichtsbezirken vom 9. März 1948. In: Der Hessische Minister der Justiz (Hrsg.): Staatsanzeiger für das Land Hessen. 1948 Nr. 14, S. 125, Punkt 155, Abs. 1 c) (Online beim Informationssystem des Hessischen Landtags [PDF; 1,2 MB]).
  12. Zweiundzwanzigste Verordnung zur Berichtigung der Anlage zum Gerichtsorganisationsgesetz (Ändert GVBl. II 210-16) vom 14. Mai 1974. In: Der Hessische Minister der Justiz (Hrsg.): Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Hessen. 1974 Nr. 19, S. 283–284, § 1 (Online beim Informationssystem des Hessischen Landtags [PDF; 999 kB]).

Koordinaten: 50° 6′ 3,9″ N, 8° 45′ 35,1″ O