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Abkommen

Übereinkunft zwischen zwei oder mehreren vertragschließenden Personen oder Parteien

Abkommen ist in verschiedenen Rechtsgebieten ein Synonym für einen Vertrag. Der Ausdruck wird verwendet vor allem im Völkerrecht, im Verfassungsrecht und im Verwaltungsrecht.[1] Ursprünglich, d. h. im 16. und 17. Jahrhundert, wurden damit Vereinbarungen über Tilgungen und Erstattungen bezeichnet, seit dem 18. Jahrhundert wird der Rechtsbegriff im Sinne von „Vertrag, Übereinkommen“ verwendet.[2]

Ein Abkommen ist eine Übereinkunft zwischen zwei oder mehreren vertragschließenden Personen oder Parteien. Werden darin nur Grundlagen geregelt und Details offengelassen werden, spricht man auch von einem Rahmenabkommen, analog zum Rahmenvertrag.

Inhaltsverzeichnis

VölkerrechtBearbeiten

Im Sinne des Völkerrechts wird „Abkommen“ oft ungenau als Synonym zum Begriff völkerrechtlicher Vertrag verwendet.

Im engeren Sinne werden völkerrechtliche Abkommen im Gegensatz zum völkerrechtlichen Vertrag zwischen Regierungen beziehungsweise Regierungsvertretern geschlossen (→ Verwaltungsabkommen) und nicht von Parlamenten ratifiziert. Beispiele für völkerrechtliche Abkommen i. e. S. sind das Münchner Abkommen, das Wanfrieder Abkommen oder das Barber-Ljaschtschenko-Abkommen. Das Potsdamer Abkommen wird ebenso wenig als völkerrechtlicher Vertrag klassifiziert.

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In der Schweiz werden nur bilaterale völkerrechtliche Verträge als Abkommen bezeichnet, multilaterale Verträge werden Übereinkommen genannt.

Siehe auchBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Gerhard Köbler: Juristisches Wörterbuch. Für Studium und Ausbildung. 17. Auflage, Verlag Franz Vahlen, München 2018, ISBN 978-3-8006-58817, Stichwort Abkommen.
  2. Nach Friedrich Kluge, Etymologisches Wörterbuch der deutschen Sprache, 24. Auflage 2002, Lemma Abkommen.

WeblinksBearbeiten

  Wiktionary: Abkommen – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen
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