Abiy Ahmed

äthiopischer Politiker

Abiy Ahmed Ali (amharisch አብይ አህመድ አሊ, Oromo Abiyyi Ahimad Alii; * 15. August 1976 in Beshasha, Kaffa) ist ein äthiopischer Politiker. Seit dem 2. April 2018 ist er Ministerpräsident seines Landes. Er ist Vorsitzender der regierenden Parteienkoalition Revolutionäre Demokratische Front der Äthiopischen Völker (EPRDF) bzw. der Demokratischen Organisation des Oromovolkes (OPDO).

2019 wurde ihm insbesondere für seine Aussöhnungspolitik mit dem nördlichen Nachbarland Eritrea der Friedensnobelpreis zuerkannt. Im November 2020 eskalierte der politische Konflikt der Zentralregierung mit der Regionalregierung der nördlichen Region Tigray zu heftigen Kämpfen,[1] und es entwickelte sich innerhalb weniger Tage ein mutmaßlich von beiden Seiten brutal geführter Bürgerkrieg: Flüchtlinge aus der Region berichten von Gräueltaten von Milizen und von intensiver Bombardierung aus der Luft; den Hilfsorganisationen wird der Zugang zur Region blockiert und die Kommunikationsverbindungen wurden durchtrennt;[2] internationale Vermittlung zur friedlichen Lösung des Konflikts lehnte er im November 2020 ab.[3] Der Bürgerkrieg setzte sich 2021 fort und es waren darin auch Soldaten der Armee Eritreas maßgeblich beteiligt, die wiederholt Massaker an der Bevölkerung Tigrays verübten,[4] und Vergewaltigungen als Instrument des Krieges einsetzten.[5] Aber äthiopische Armeeeinheiten führten auch eigenständig Erschießungsaktionen an der Bevölkerung Tigrays durch.[6]

LebenBearbeiten

Herkunft und FamilieBearbeiten

Abiy Ahmed entstammt der vierten Ehe seines muslimischen Vaters Ahmed Ali, der zu den Oromo gehört[7], mit Tezeta Wolde, einer aus dem Volk der Amhara stammenden[7] konvertierten[8] äthiopisch-orthodoxen[7] Christin. Aus der Verbindung seiner Eltern gingen fünf weitere Kinder hervor. Darüber hinaus hat Abiy väterlicherseits sieben weitere Halbgeschwister.[8] Über seine Religionszugehörigkeit gibt es widersprüchliche Angaben. Er wird als Muslim[8], Christ[9], Protestant[10] bzw. Pfingstler[11] bezeichnet. Nach Auskunft von Asfa-Wossen Asserate hat sich Abiy der pfingstkirchlichen „Ethiopian Full Gospel Believers‘ Church (Äthiopische Gläubigenkirche des vollen Evangeliums)“ angeschlossen.[7] Sein häufig in Anlehnung an den Sturz des äthiopischen Kaisers Haile Selassie vergebener Kindername leitet sich von dem Wort „Abiyot“ ab, das „Revolution“ bedeutet.[8]

Abiy ist mit Zinash Tayachew verheiratet. Das Paar hatte sich beim äthiopischen Militär kennengelernt. Aus der Verbindung gingen drei Töchter hervor. Abiy spricht Oromo, Amharisch, Tigrinya sowie fließend Englisch.[8]

Kindheit, Ausbildung und militärische LaufbahnBearbeiten

Abiy wuchs in seinem Geburtsort Beshasha auf, wo er die Grundschule besuchte und seine Familie hohes Ansehen genossen haben soll. Er besuchte die Sekundarschule in der nahe gelegenen Stadt Agaro.[8] Sein Vater wurde unter der Herrschaft der Derg inhaftiert.[12] Abiys Jugend soll stark vom Sturz des Staatschefs Mengistu Haile Mariam im Mai 1991 geprägt worden sein. Beim folgenden Aufstand wurde sein ältester Bruder getötet.[8] Abiy schloss sich mit 15 Jahren der politischen Fraktion Demokratischen Organisation des Oromovolkes (OPDO) an,[12] die sich innerhalb der Revolutionären Demokratischen Front der Äthiopischen Völker (EPDRF) für die Belange des Oromo-Volks einsetzt. 1993 trat er der äthiopischen Armee bei, wo er eine technische Ausbildung erhielt und in Fernmeldeeinheiten eingesetzt wurde. Abiy diente 1995 als Teil einer UN-Friedensmission in Ruanda sowie im äthiopisch-eritreischen Grenzkrieg (1998–2000) und soll in die Offiziersränge aufgestiegen sein. Ab den 2000er-Jahren machte er sich in seiner Heimatregion einen Namen als Vermittler zwischen Christen und Muslimen. Während seiner Zeit beim Militär absolvierte Abiy erfolgreich ein Bachelor-Studium in Computer- und Kommunikationstechnik (2001) sowie ein Aufbaustudium in Kryptographie im südafrikanischen Pretoria (2005).[8]

Darüber hinaus schloss Abiy 2011 erfolgreich ein Masterstudium in „Transformational Leadership“ an der Londoner University of Greenwich ab. In Äthiopiens Hauptstadt Addis Abeba erwarb er 2013 einen Master of Business Administration am Leadstar College of Management and Leadership, dem 2017 an der dortigen Universität der wissenschaftliche Doktorgrad (Ph.D.) für eine regionale Fallstudie über die Lösung interreligiöser Konflikte in seiner Heimatregion folgte.[8] Auf Basis seiner Doktorarbeit Social Capital and its Role in Traditional Conflict Resolution in Ethiopia: The Case of Inter-Religious Conflict in Jimma Zone State am Institute for Peace and Security Studies[13] veröffentlichte Abiy im August 2017 im Horn Of Africa Bulletin den Artikel Countering Violent Extremism through Social Capital: Anecdote from Jimma, Ethiopia.[14]

Politische LaufbahnBearbeiten

Direktor der INSA und Wechsel in die PolitikBearbeiten

Zwischen 2007 und 2010 fungierte Abiy als stellvertretender Direktor der Information Network Security Agency (INSA), an deren Aufbau er beteiligt war. Die Behörde überwacht die gesamte Telekommunikation Äthiopiens und wurde von Journalisten als Instrument der Regierung zur Unterdrückung oppositioneller Kräfte bewertet. Bei den Parlamentswahlen 2010 errang Abiy ein Abgeordnetenmandat für die OPDO im Unterhaus, während sich die EPRDF fast alle Parlamentssitze sichern konnte; fünf Jahre später gelang ihm die Wiederwahl. Während es in Äthiopien zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen den beiden größten Volksgruppen Oromo und Amharen kam, bekleidete Abiy ab 2015 für ein Jahr das Amt des Wissenschaftsministers unter Ministerpräsident Hailemariam Desalegn. Nach seinem Rücktritt kümmerte sich der als junger Modernisierer gepriesene Abiy in verschiedenen Positionen um die regionale Entwicklung seiner Heimatregion und stieg 2017 zum Generalsekretär der OPDO auf. Auch arbeitete er politisch mit der National-Demokratischen Bewegung der Amharen (ANDM) zusammen.[8]

Aufstieg zum MinisterpräsidentenBearbeiten

Aufgrund der jahrelangen landesweiten Proteste gab Ministerpräsident Hailemariam Desalegn im Februar 2018 seinen Rücktritt bekannt. Abiy wurde in der Folge Parteivorsitzender der OPDO, nachdem sein populärer, aber aus formalen Gründen nicht in Frage kommender Vorgänger Lemma Megersa den Posten an ihn abgetreten hatte. Am 27. März 2018 wurde Abiy in geheimer Wahl zum neuen EPRDF-Vorsitzenden gewählt. Sechs Tage später, am 2. April, gewann er als erster Oromo die Wahl zum Ministerpräsidenten.[8] Abiy löste 8 der 28 Ministerien auf und besetzte die Hälfte der Ressorts mit Frauen, darunter das Ministerium für Verteidigung (Ministerin: Aisha Mohammed), für Handel, Verkehr und strategische Planung sowie das für Polizei und Geheimdienst zuständige „Friedensministerium“.[15]

Politisches Wirken als MinisterpräsidentBearbeiten

Obwohl Skeptiker Abiys Arbeit bei der INSA hervorhoben und ihn als tragende Figur des bestehenden Systems sahen, leitete er einen raschen Reformkurs ein, der selbst seine Kritiker überraschte. Bis Anfang Juni 2018 hob er den Ausnahmezustand im Land auf, entließ politische Gefangene und setzte sich für die Öffnung staatlicher Firmen ein. Auch kündigte Abiys Regierung an, den Beschluss einer von den Vereinten Nationen unterstützten internationalen Schiedskommission über den Grenzverlauf von Äthiopien und Eritrea aus dem Jahr 2002 „vollständig“ umzusetzen und sich aus den umstrittenen Gebieten zurückzuziehen.[16]

Am 23. Juni 2018 entging er bei einer Kundgebung in Addis Abeba einem Anschlag mit einer Granate, bei dem mindestens zwei Menschen getötet und 156 weitere verletzt wurden. Abiy ließ sich aber von dem nach eigenen Angaben „gut orchestrierten Anschlag“[17] in seinen Reformvorhaben nicht aufhalten. Anfang Juli 2018 teilte er nach einem Treffen mit dem eritreischen Präsidenten Isayas Afewerki in Asmara mit, dass nach jahrzehntelanger Feindseligkeit die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Äthiopien und Eritrea vereinbart wurde. So sei geplant, Botschaften und Grenzen wieder zu öffnen sowie Flugverbindungen wiedereinzurichten und Häfen zugänglich zu machen. Bei der Ankunft von Abiy in Asmara war es zu einer symbolträchtigen Umarmung zwischen den beiden Politikern gekommen – eine Geste, die kurz zuvor noch als undenkbar gegolten hatte.[16]

Im Oktober 2018 fiel er beinahe einem Komplott aus Reihen des Militärs zum Opfer. Abiy entließ daraufhin wichtige Funktionäre des Militärs, darunter den Generalstabschef. In der Bevölkerung wird er von breiten Teilen unterstützt.[12]

2019 wurde Abiy „für seine Bemühungen um Frieden und internationale Zusammenarbeit und insbesondere für seine entschlossene Initiative zur Lösung des Grenzkonflikts mit dem benachbarten Eritrea“ der Friedensnobelpreis zuerkannt.[18] Innenpolitisch kam es im Jahr 2020 verstärkt zu Konflikten und die für August 2020 angesetzte Parlamentswahl wurde vom Regierungschef mit Verweis auf die COVID-19-Pandemie bis zum Ende der Pandemie (also auf frühestens 2021) verschoben.[19][1] Nach Ansicht von Awol Allo, Dozent an der Keele University, will Abiy den föderal strukturierten Vielvölkerstaat in einen Zentralstaat umwandeln und entsprechend die Rechte der Regionen verringern; er wolle damit Äthiopien zu alter Größe zurückführen und propagiere den Slogan „MEGA − Make Ethiopia Great Again“.[20]

Nachdem der athiopische Sänger Hachalu Hundessa im Juni 2020 einem Anschlag zum Opfer fiel, kam es in Äthiopien zu Ausschreitungen, bei denen mehr als 160 Menschen, teilweise von staatlichen Sicherheitskräften, getötet wurden. Mehr als 10.000 Menschen flohen vor der Gewalt.[21]

Im November 2020 entsandte Abiy die äthiopischen Streitkräfte nach Tigray, nachdem die dortige Regionalregierung unter der Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF), der äthiopischen Regierung zufolge, einen Militärstützpunkt angegriffen hatte.[22] Im September hatte die Regionalregierung in Tigray gegen den Willen der Zentralregierung Wahlen abgehalten.[21]

Im Dezember 2020 wurden Journalisten bzw. Reporter, die unter anderem über die landesweite und systematische Diskriminierung gegen Angehörige der Tigray und die staatliche Verfolgung von Oppositionellen in Äthiopien recherchierten, des Landes verwiesen.[21] Auch Anfang 2021 wurden Lebensmittellieferungen und andere Hilfslieferungen in die kriegsgeplagte Provinz Tigray durch die Zentralregierung blockiert, obwohl es dort zur Hungersnot kam.[23] Bis zum 29. Januar 2021 flohen laut Welthungerhilfe bereits über 500.000 Menschen vor den Kämpfen zwischen den äthiopischen Streitkräften und der TPLF. Davon suchten mehr als 60.000 Menschen im Sudan Schutz. Zu diesem Zeitpunkt waren nach UN-Angaben zudem 2,3 Mio. Menschen in Tigray auf humanitäre Hilfe angewiesen. Vor dem Konflikt waren bereits 1,8 Millionen Menschen auf Hilfe angewiesen.[24] Als die äthiopischen Streitkräfte unter Abiy Ahmed einen Krieg gegen die TPLF in Tigray zu verlieren begann, entsandte der eritreische Präsident Isayas Afewerki – nicht ohne von Äthiopien dafür bezahlt zu werden – eritreische Soldaten nach Tigray gegen die TPLF. Seine Soldaten gingen mit extremer Brutalität auch gegen die äthiopische Zivilbevölkerung vor, als sie ein Massaker an Zivilisten verübten. Im April 2021 behauptete er, nach internationalem Druck, den Abzug seiner Truppen aus Äthiopien angeordnet zu haben.[25]

RezeptionBearbeiten

Laut Alfred Schlicht versucht Abiy Ahmed, der selbst durch die Tigray gefördert wurde, den Kreislauf wechselnder Dominanz der Ethnien im äthiopischen Staat zu beenden.[26] (Stand 2021)

AuszeichnungenBearbeiten

WeblinksBearbeiten

Commons: Abiy Ahmed – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. a b Antje Diekhans: Nobelpreisträger Abiy Ahmed: Vom Friedenskurs abgekommen. In: tagesschau.de. 9. November 2020, abgerufen am 20. November 2020.
  2. Fritz Schaap: Humanitäre Katastrophe in Äthiopien: Verzweiflung in Tigray. In: Spiegel Online. 20. November 2020, abgerufen am 20. November 2020.
  3. Äthiopien schlägt internationale Hilfe zur Vermittlung aus. In: derStandard.at. 25. November 2020, abgerufen am 25. November 2020.
  4. Massacre in the mountains. In: cnn.com. 26. Februar 2021, abgerufen am 27. Januar 2021.
  5. 'Practically this has been a genocide'. In: cnn.com. 20. März 2021, abgerufen am 20. März 2021.
  6. 'Two bullets is enough': Analysis of Tigray massacre video raises questions for Ethiopian Army. In: cnn.com. 2. April 2021, abgerufen am 2. April 2021.
  7. a b c d Äthiopier Abiy Ahmed: Christlicher Premierminister erhält den Friedensnobelpreis. In: idea. 11. Oktober 2019, archiviert vom Original am 11. Oktober 2019; abgerufen am 15. November 2019.
  8. a b c d e f g h i j k Abiy Ahmed, Internationales Biographisches Archiv 21/2018 vom 22. Mai 2018 (lm), im Munzinger-Archiv (Artikelanfang frei abrufbar) (abgerufen am 12. Juli 2018 via Munzinger Online).
  9. Äthiopien: Ministerpräsident Ahmed plant Vatikanbesuch. In: Vatican News. 18. Januar 2019, abgerufen am 11. Oktober 2019.
  10. Ethiopie: Abiy Ahmed choisi pour devenir Premier ministre. In: Radio France Internationale. 28. März 2018, abgerufen am 15. August 2018 (französisch).
  11. Pentecostalism in Ethiopia: God wants Ethiopians to prosper. In: The Economist. 24. November 2018, abgerufen am 11. Oktober 2019 (englisch).
  12. a b c David Signer: Der rätselhafte Abiy Ahmed. In: NZZ.ch. 23. November 2018, abgerufen am 26. November 2018.
  13. Zelalem Girma: Ethiopia in Democratic, Transformational Leadership. In: AllAfrica.com. 3. April 2018, abgerufen am 7. August 2018 (englisch).
  14. Abiy Ahmed: Countering Violent Extremism through Social Capital: Anecdote from Jimma, Ethiopia. (pdf, 866 kB) In: Horn Of Africa Bulletin. 29/4, Juli 2017, S. 12–17, abgerufen am 11. Oktober 2019 (englisch, wiedergegeben auf africaportal.org).
  15. Bartholomäus Grill: Aufbruch der Frauen. In: Der Spiegel. Nr. 9, 2019, S. 96–98.
  16. a b Nach jahrzehntelanger Feindschaft: Äthiopien und Eritrea nehmen Beziehung auf. In: tagesschau.de. 8. Juli 2018, abgerufen am 11. Oktober 2019.
  17. Addis Abeba: Tödliche Explosion nach Ansprache von Präsident Abiy. In: Spiegel Online. 23. Juni 2018, abgerufen am 11. Oktober 2019.
  18. The Nobel Peace Prize for 2019: Announcement. In: nobelprize.org. 11. Oktober 2019, abgerufen am 11. Oktober 2019 (englisch).
  19. Crisis looms in Ethiopia as elections are postponed. In: DW. 16. Juni 2020, abgerufen am 27. November 2020 (englisch).
  20. Awol K. Allo: How Abiy Ahmed’s Ethiopia-first nationalism led to civil war. In: Al Jazeera. 25. November 2020, abgerufen am 25. November 2020 (englisch).
    Abiy Ahmed: Make Ethiopia Great Again. In: Facebook. Abgerufen am 25. November 2020 (englisch, Facebookauftritt mit Ahmed Abiy).
  21. a b c Fritz Schaap: Reportage aus Äthiopien: Im Reich der Angst. In: Spiegel Online. 11. Dezember 2020, abgerufen am 2. Januar 2021.
  22. Äthiopien: Premier Abiy Ahmed schickt Militär in abtrünnige Tigray-Provinz. In: Spiegel Online. 4. November 2020, abgerufen am 5. November 2020.
  23. After two months of war, Tigray faces starvation. In: economist.com. 23. Januar 2021, abgerufen am 27. Februar 2021.
  24. Hungerkrise spitzt sich nach Militärkonflikt in Äthiopien zu. Abgerufen am 16. Februar 2021.
  25. Fritz Schaap: Eritreas Diktator Afwerki: Der gefährlichste Mann am Horn von Afrika. In: Der Spiegel. Abgerufen am 26. April 2021.
  26. Jan Puhl: Äthiopien: Orientalist Alfred Schlicht über den Krisenherd am Horn von Afrika. In: DER SPIEGEL. Abgerufen am 21. Februar 2021.
  27. Ehre für einen „Hoffnungsträger“ und „Reformer“. In: hessenschau. 23. September 2019, abgerufen am 11. Oktober 2019.