51. Legislaturperiode der Schweizer Bundesversammlung

Die 51. Legislaturperiode[1] der Schweizer Bundesversammlung begann am 2. Dezember 2019. Sie wird am 4. Dezember 2023 mit der konstituierenden Sitzung der 52. Legislaturperiode enden.[2] Tagungsort des National- und Ständerates ist das Bundeshaus in Bern.

SessionenBearbeiten

 
Corona-Schutzhinweise im Vorzimmer des Nationalratssaals

In der Regel finden vier dreiwöchige Sessionen pro Kalenderjahr statt. Bei hohem Arbeitsanfall oder aufgrund ausserordentlicher Ereignisse können die Räte zu zusätzlichen Sessionen einberufen werden (Sondersessionen oder ausserordentliche Sessionen).

Am 15. März 2020 wurde die Frühlingssession wegen dem Virus SARS-CoV-2 nach zwei Wochen abgebrochen.[3] Dies war ein ausserordentlicher Entscheid.[4]

ZusammensetzungBearbeiten

Wahlen vom 20. Oktober 2019
Partei Abk. Sitze
Gesamt
Nationalrat Ständerat Veränderung
Schweizerische Volkspartei SVP 59 53 6 −11
Sozialdemokratische Partei SP 48 39 9 −7
FDP.Die Liberalen FDP 41 29 12 −5
Christlichdemokratische Volkspartei CVP 39 25 14 −1
Grüne Partei GPS 33 28 5 +21
Grünliberale Partei GLP 16 16 +9
Bürgerlich-Demokratische Partei[5] BDP 3 3 −5
Evangelische Volkspartei[5] EVP 3 3 +1
Lega dei Ticinesi[6] Lega 1 1 −1
Partei der Arbeit[7] PdA 1 1 0
solidaritéS[7] SOL 1 1 +1
Eidgenössisch-Demokratische Union[6] EDU 1 1 +1
parteilos[6] 1 1 0

PräsidienBearbeiten

NationalratBearbeiten

Amtsdauer Ratspräsident[8] Kanton Bemerkung
2019 Maya Graf Kanton Basel-Landschaft  Basel-Landschaft Alterspräsidentin
2019/2020 Isabelle Moret Kanton Waadt  Waadt

StänderatBearbeiten

Amtsdauer Ratspräsident Kanton Bemerkungen
2019/2020 Hans Stöckli Kanton Bern  Bern

FraktionschefsBearbeiten

Fraktion Amtsdauer Fraktionschef Kanton
Fraktion der Schweizerischen Volkspartei seit 2017 Thomas Aeschi Kanton Zug  Zug
Sozialdemokratische Fraktion seit 2015 Roger Nordmann Kanton Waadt  Waadt
Mitte-Fraktion. CVP-EVP-BDP seit 2019 Leo Müller (interimistisch) Kanton Luzern  Luzern
FDP-Liberale Fraktion seit 2017 Beat Walti Kanton Zürich  Zürich
Grüne Fraktion seit 2013 Balthasar Glättli Kanton Zürich  Zürich
Grünliberale Fraktion seit 2011 Tiana Angelina Moser Kanton Zürich  Zürich

Mitglieder des NationalratesBearbeiten

Siehe Liste der Mitglieder des Schweizer Nationalrats in der 51. Legislaturperiode

Mitglieder des StänderatesBearbeiten

Siehe Liste der Mitglieder des Schweizer Ständerats in der 51. Legislaturperiode

Siehe auchBearbeiten

WeblinksBearbeiten

AnmerkungenBearbeiten

  1. Die Zählung der Legislaturperiode richtet sich nach der entsprechenden Zählung für den Nationalrat. Der Ständerat selber kennt als Vertretung der Kantone (Stände) keine Legislaturperioden. Er tagt seit 1848 in Permanenz und kennt aus diesem Grund auch kein Alterspräsidium.
  2. Die Legislaturperiode des Nationalrats beginnt und endet mit der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Nationalrates. Diese findet jeweils am siebten Montag nach der Wahl statt. Vgl. den Faktenbericht Legislaturperiode (Stand: Sommer 2018) der Parlamentsdienste (online verfügbar), Seite 4.
  3. Keine dritte Sitzungswoche der Frühlingssession der Bundesversammlung. In: parlament.ch. 15. März 2020, abgerufen am 16. März 2020.
  4. Früher wurden Parlamentssessionen häufig unterbrochen. In: parlament.ch. 16. März 2020, abgerufen am 16. März 2020.
  5. a b Anschluss an die CVP-Fraktion
  6. a b c Anschluss an die SVP-Fraktion
  7. a b Anschluss an die Grüne Fraktion
  8. Tagen Nationalrat und Ständerat gemeinsam als Vereinigte Bundesversammlung, führt das Präsidium des Nationalrates den Vorsitz.