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Rainer Robra

deutscher Politiker

Rainer Robra (* 15. Oktober 1951 in Nienhof, Landkreis Celle) ist ein deutscher Jurist und Politiker (CDU). Er ist seit 2002 Staatsminister und Chef der Staatskanzlei und seit 2016 zudem Minister für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt.

Leben Bearbeiten

Ausbildung und berufliche Tätigkeit Bearbeiten

Rainer Robra studierte Jura in Göttingen und Hamburg. Nach dem Zweiten Staatsexamen 1979 arbeitete er als Richter in Hannover, dann als Staatsanwalt in Celle. 1986 wechselte er ins Niedersächsische Justizministerium, wo er zuletzt als Ministerialdirigent Leiter der Strafrechtsabteilung war. Von 1994 bis 2002 war er Rechtsanwalt (Gründungsmitglied der Kanzlei Remmers-Robra-Meyer); seit 2002 ist er Staatsminister und Chef der Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt. Seit 2016 ist Robra zusätzlich auch Minister für Kultur.

Politische Karriere und politische Ämter Bearbeiten

Robra ist CDU-Mitglied. Von 1990 bis 1994 war er Staatssekretär im Ministerium der Justiz (ab 15. Februar 1994: Ministerium für Justiz und Bundesangelegenheiten) des Landes Sachsen-Anhalt. In dieser Funktion war er am Neuaufbau des Justizwesens in Sachsen-Anhalt maßgeblich beteiligt.[1][2][3][4][5][6][7][8] Infolge des Regierungswechsels von einer SPD-Minderheitsregierung zu einer CDU/FDP-Koalition in Sachsen-Anhalt amtiert Robra seit dem 17. Mai 2002 als Staatsminister und Chef der Staatskanzlei. Er ist damit verantwortlich für die Koordinierung innerhalb der Landesregierung.

Nachdem der Staatskanzlei im Jahr 2016 aus Anlass des bevorstehenden „Lutherjahres“ die Zuständigkeit für die Kulturpolitik des Landes übertragen wurde, fungiert Robra zudem als Minister für Kultur. Mit Übernahme dieser Funktion ist er Vorsitzender des Kuratoriums der Kulturstiftung Dessau-Wörlitz, Vorsitzender des Kuratoriums der Stiftung Luthergedenkstätten in Sachsen-Anhalt, Vorsitzender der Stiftung Bauhaus Dessau und Vorsitzender des Stiftungsrates der Kunststiftung des Landes Sachsen-Anhalt. Ferner ist er seit 2017 Vorsitzender der Stiftungsräte der Stiftungen Kloster Unser Lieben Frauen und Kloster Bergesche Stiftung sowie stellvertretender Vorsitzender im Stiftungsrat der Stiftung Deutsches Zentrum Kulturgutverluste. Zudem ist er jeweils Mitglied im Stiftungsrat der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, der Kulturstiftung des Bundes und der Kulturstiftung der Länder sowie im Kuratorium der Kulturstiftung Nord/LB.

Ihm obliegen ferner die Bundes- und Europaangelegenheiten sowie die Medienpolitik des Landes Sachsen-Anhalt. Robra ist seit Mai 2002 Mitglied des Bundesrates für das Land Sachsen-Anhalt und Mitglied des Ausschusses für Fragen der Europäischen Union. Als Bundesratsmitglied ist er Mitglied im Politischen Ausschuss sowie dem Unterausschuss NATO-Partnerschaften der Parlamentarischen Versammlung der NATO, sowie der Konferenz der Europaausschüsse COSAC. Dem Unterausschuss NATO-Partnerschaften der Parlamentarischen Versammlung der NATO hat er von 2011 bis 2016 angehört.

Seit dem 21. Juni 2002 gehört der CDU-Politiker dem ZDF-Fernsehrat an. Er setzt sich für eine tiefgreifende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein.[9] Gegenüber der Mitteldeutschen Zeitung äußerte Robra im Oktober 2017 den Vorschlag, die ARD nach dem Angebot regionaler Fernsehprogramme auszurichten.[10] Der Vorschlag fand schnell Widerspruch in Politik und Medien. Der Chef der Berliner Staatskanzlei Björn Böhning fühlte sich an ein ZDF zu Zeiten Adenauers erinnert.[11] Inzwischen hat Robra seine Vorschläge in einer Reihe von Interviews ergänzt und konkretisiert.[12][13] Robra wurde 2012 vom ZDF in den 18-köpfigen Programmbeirat der Arte Deutschland TV GmbH entsandt.[14]

Nach dem Ausscheiden der bisherigen Ministerin für Justiz und Gleichstellung Anne-Marie Keding aus der Landesregierung übernahm Robra vom 6. Juli bis zur Bildung der neuen Landesregierung am 16. September 2021 die Wahrnehmung der Geschäfte des Justizministeriums.[15]

Sonstiges Engagement Bearbeiten

Robra ist Geschäftsführer der „Stiftung Rechtsstaat Sachsen-Anhalt e. V.“ und war bis 2017 Vorsitzender des Landesverbandes Sachsen-Anhalt der freien Straffälligenhilfe. Ebenfalls bis 2017 war er als Vorsitzender des Kirchenbauvereins St. Martin zu Spielberg tätig. Von 1992 bis 2002 war Robra Mitglied der ständigen Deputation des Deutschen Juristentages[16] und Vorsitzender der Strafrechtsabteilung.[17] Robra ist Aufsichtsratsvorsitzender im Landesweingut Kloster Pforta GmbH und seit März 2018 auch Vorsitzender des Aufsichtsrates der Mitteldeutschen Medienförderung GmbH.[18]

Ehrungen Bearbeiten

Für seine Verdienste um die deutsch-französische Zusammenarbeit wurde Robra am 15. Januar 2020 zum Ritter der französischen Ehrenlegion ernannt.[19] Am 15. Oktober 2021, zu seinem 70. Geburtstag, wurde Robra für seine fast 20-jährige Dienstzeit als Staats- und Europaminister und für sein großes Engagement für die deutsch-französische Partnerschaft der Verdienstorden des Landes Sachsen-Anhalt verliehen.[20]

Privates Bearbeiten

Robra ist verheiratet und hat drei Kinder.[21] Er wohnt mit seiner Frau in Magdeburg.

Weblinks Bearbeiten

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. ↑ Rainer Robra: Der Innenausbau des Rechtsstaates – Drei Jahre nach Gründung der neuen Länder, in: Neue Justiz 1993, S. 485–488
  2. ↑ Rainer Robra, Frank Meyer: Umweltstrafrechtliche Unterlassungshaftung des Konkursverwalters im Zusammenhang mit Altlasten, in: wistra 1996, S. 243–248
  3. ↑ Rainer Robra: Lust oder Frust? Die Herstellung der Einheit Deutschlands im Rechtsalltag, in: NJW 1998, S. 1665–1673
  4. ↑ Rainer Robra: Zweierlei Recht – Partikularrecht des Bundes als Mittel zur Steuerung komplexer Prozesse am Beispiel der Wiedervereinigung Deutschlands, in: NJW 2001, S. 633–639
  5. ↑ Rainer Robra: Zur Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts auf dem Gebiet der offenen Vermögensfragen unter besonderer Berücksichtigung der Restitutionsausschlussgründe, in: Festgabe 50 Jahre Bundesverwaltungsgericht 2003, S. 367–389
  6. ↑ Rainer Robra: 15 Jahre Einigungsvertrag – Was wurde erreicht? Was bleibt zu tun?, in: Neue Justiz 2005, S. 433–441
  7. ↑ Rainer Robra: Im Namen der Stasi; Urteile, wie der Geheimdienst sie wollte: Warum es keinen Zweifel daran geben kann, dass die DDR ein Unrechtsstaat war, in: Süddeutsche Zeitung, 14. April 2009
  8. ↑ Rainer Robra: Es wächst zusammen, was zusammen gehört. Zum Aufbau des Rechtsstaats in den neuen Bundesländern am Beispiel Sachsen-Anhalts, in: 300 Jahre Oberlandesgericht Celle, Festschrift zum 300jährigen Jubiläum am 14. Oktober 2011, Hrsg. Götz von Olenhusen
  9. ↑ FAZ.net vom 14. Dezember 2017: Wachsender Unmut über ARD und ZDF
  10. ↑ „Massive Fehlentwicklung“: Medienminister Robra rügt Öffentlich-Rechtliche als zu teuer. In: Mitteldeutsche Zeitung. (mz-web.de [abgerufen am 27. Juni 2018]).
  11. ↑ Öffentlich-rechtliche Struktur Weniger ARD wagen. Abgerufen am 17. Oktober 2017.
  12. ↑ Reinhard Bingener, Michael Hanfeld: Öffentlich-rechtliche Sender: Medienminister Robra fordert radikale Reform von ARD und ZDF. In: FAZ.NET. ISSN 0174-4909 (faz.net [abgerufen am 27. Juni 2018]).
  13. ↑ Claudia Tieschky: Was bedeutet "presseähnlich"? In: Süddeutsche Zeitung. 31. Januar 2018, abgerufen am 27. Juni 2018.
  14. ↑ Programmbeirat der Arte Deutschland TV GmbH (Memento des Originals vom 24. Januar 2016 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.arte.tv
  15. ↑ Unterrichtung: Weiterführung der Amtsgeschäfte der Landesregierung. (PDF; 97 kB) In: Drucksache 8/36. Landtag von Sachsen-Anhalt, 14. Juli 2021, abgerufen am 23. September 2021.
  16. ↑ Rainer Robra: Der Deutsche Juristentag aus der Sicht der inneren Verwaltung, in: 150 Jahre Deutscher Juristentag, Festschrift Deutscher Juristentag 1860–2010; Hrsg. Ständige Deputation des DJT durch Rechtsanwalt Felix Busse
  17. ↑ Rainer Robra: Erläuterungen zu den Empfehlungen der Ad-hoc-Kommission Diversion, in: Diversion im deutschen Jugendstrafrecht; Thesen, Empfehlungen, Bibliographie; Hrsg. BMJ 1989
  18. ↑ Rainer Robra: Empfehlen sich Änderungen und Ergänzungen bei den strafrechtlichen Sanktionen ohne Freiheitsentzug?, in: Deutscher Juristentag, Hannover 1992, Jg. 59, S. 7–22
  19. ↑ Europaminister Robra zum Ritter der französischen Ehrenlegion ernannt – Weitere Vereinbarung mit Frankreich unterzeichnet. In: Landesportal Sachsen-Anhalt. 2020, abgerufen am 20. Januar 2020.
  20. ↑ Robra wird der Landes-Verdienstorden verliehen. (PDF) Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 15. Oktober 2021; abgerufen am 18. Oktober 2021.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.sachsen-anhalt.de
  21. ↑ Staatsminister Rainer Robra, Chef der Staatskanzlei und Minister für Kultur,auf stk.sachsen-anhalt.de, abgerufen am 14. Dezember 2017
Amtierende Chefs der Staats- oder Senatskanzleien in der Bundesrepublik Deutschland
Bundeskanzleramt:

Wolfgang Schmidt

Länder:

Florian Stegmann (Baden-Württemberg) | Florian Herrmann (Bayern) | Florian Graf (Berlin) | Kathrin Schneider (Brandenburg) | Thomas Ehmke (Bremen) | Jan Pörksen (Hamburg) | Benedikt Kuhn (Hessen) | Patrick Dahlemann (Mecklenburg-Vorpommern) | Jörg Mielke (Niedersachsen) | Nathanael Liminski (Nordrhein-Westfalen) | Fabian Kirsch (Rheinland-Pfalz) | David Lindemann (Saarland) | Oliver Schenk (Sachsen) | Rainer Robra (Sachsen-Anhalt) | Dirk Schrödter (Schleswig-Holstein) | Benjamin-Immanuel Hoff (Thüringen)

Personendaten
NAME Robra, Rainer
KURZBESCHREIBUNG deutscher Jurist und Politiker (CDU)
GEBURTSDATUM 15. Oktober 1951
GEBURTSORT Nienhof, Landkreis Celle
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