Etatismus

politische Annahme, nach der ökonomische, soziale oder ökologische Probleme durch staatliches Handeln zu bewältigen sind

Etatismus (von französisch État ‚Staat‘, im Englischen statism) bezeichnet eine politische Annahme, nach der außen- und innenpolitische, ökonomische, soziale und ökologische Probleme durch staatliches Handeln zu bewältigen sind, etwa durch Staatsinterventionismus und Marktregulierung, Sozial-, Umwelt-, Struktur- und Kulturpolitik, Datenerfassung, Militär und Polizei, durch Regulierung, Aufsicht, Überwachung und Kontrolle sowie Subvention und Besteuerung. Herrschaftsformen des Autoritarismus und Kollektivismus sind oft durch ein etatistisches Staatsverständnis unterlegt. In demokratischen Staatsmodellen können Verfassung und Governance unterschiedlich stark etatistisch ausgeprägt sein. In der Realität exististieren somit viele Varianten des Etatismus, wobei auch unterschiedliche Formen und Grade der Einbindung bzw. Vereinnahmung gesellschaftlicher Gruppen im Sinne des Korporatismus bestehen können. Totalitäre Staaten gründen auf allumfassendem Etatismus und nehmen Gestalt in der Form einer Diktatur an. Im engeren Sinn kennzeichnet Etatismus eine politische Anschauung, die dem Staat eine (alles) überragende Bedeutung im wirtschaftlichen und sozialen Leben einräumt. Ein Indikator für den Grad etatistischer Staatsführung ist die Staatsquote.

Der Begriff entstand um 1880 in Frankreich.[1] Etatistische Positionen vertreten etwa Merkantilismus, Sozialismus (Marxismus), Borussianismus und Nationalsozialismus. Gegenpositionen zum Etatismus („Antietatismus“) vertreten Liberalismus, Libertarismus, Minarchismus, Anarchokapitalismus, Anarcho-Syndikalismus und Anarchokommunismus.

Als Gegenbegriff zu Haltungen und Konzepten des Etatismus ist das Schlagwort Laissez-faire im Gebrauch. Zu den Konzepten, die dem Etatismus entgegenwirken und auf dem Gedanken der Subsidiarität aufgebaut sind, zählen Modelle der Selbstverwaltung. Ein Vorgehen, das darauf zielt, den Etatismus durch Abbau von Vorschriften zurückzuführen, bezeichnet man als Deregulierung.

Anwendungen Bearbeiten

Heute kann Etatismus:

  • die individuelle Privatsphäre rechtlich zugunsten des staatlichen Machtbereichs einschränken;
  • mit zentralistischen Staatsauffassungen verbunden sein,[2] insbesondere auf die Erweiterung bundesstaatlicher Befugnisse gegenüber den Rechten von Gliedstaaten abzielen;
  • Positionen des Dirigismus und der Planwirtschaft bezeichnen, in der staatliche Kontrolle und Interventionen in wichtigen Industriezweigen und Lebensbereichen wirksam werden, sowie
  • eine ausschließlich auf das Staatsinteresse eingestellte Denkweise darstellen.

Etatismus in verschiedenen Ländern Bearbeiten

Ein bürokratischer Etatismus bestand neben einem ständischen Partikularismus bereits in der Epoche des Aufgeklärten Absolutismus.[3]

In der Schweiz der Gegenwart wird damit hingegen die Stärkung der Zentralgewalt des Bundes gegenüber den Kantonen zum Ausdruck gebracht.[4]

In Frankreich steht der Gaullismus für einen zentralistischen und dirigistischen Staat.

In der Türkei ist Etatismus (Devletçilik) eines der Grundprinzipien des Kemalismus.

Der Peronismus in Argentinien basierte auf einem etatistisch-autoritären Staatsverständnis.

In Italien stand der Faschismus für einen Staat als Lebensquelle des Volkes, der einen eigenen Willen besitzt.[5]

Im englischen Sprachraum werden mit dem Begriff Nanny State eine Politik und ein Staat bezeichnet, die mit Verboten bzw. Pflichten, Sanktionen oder sonstigen Erschwernissen das Verhalten der Bürger beeinflussen und dabei das Recht mündiger Bürger auf freie Willensentscheidung in unangemessener Weise einschränken.

Siehe auch Bearbeiten

Weblinks Bearbeiten

Wiktionary: Etatismus – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Etatismus (Memento vom 14. Oktober 2007 im Internet Archive), Markus Blaser im Wörterbuch der Sozialpolitik auf socialinfo.ch
  2. Klaus Schubert, Martina Klein: Das Politiklexikon. 4., aktual. Auflage, Dietz, Bonn 2006.
  3. Arthur Schlegelmilch: Anfänge und Perspektiven des Verfassungsstaates in Deutschland und im Habsburger Reich zwischen 1780 und 1820, in: Digitale Bibliothek der Friedrich-Ebert-Stiftung, 2000. Friedrich-Ebert-Stiftung
  4. Etatismus, duden.de, abgerufen am 27. Januar 2012
  5. Biblioteca Fascista: The Doctrine of Fascism (1932). In: Biblioteca Fascista. 1. März 2012, abgerufen am 18. Oktober 2023.