Aysel Tuğluk

türkische Juristin und Politikerin

Aysel Tuğluk (* 17. Juli 1965 in der Provinz Elazığ) ist eine kurdische[1] Politikerin der Türkei.

Leben Bearbeiten

Tuğluk ist Absolventin der juristischen Fakultät der Universität Istanbul und arbeitete als freie Anwältin. Tuğluk war Mitglied bzw. Gründerin mehrerer Nichtregierungsorganisationen wie der Toplumsal Hukuk Araştırmaları Vakfı, İnsan Hakları Derneği (Menschenrechtsverein) und der Yurtsever Kadınlar Derneği (Verein der patriotischen Frauen). Als Anwältin vertrat sie Abdullah Öcalan.[2] Ihr Bruder Alaattin Tuğluk ist mit Öcalan befreundet.[3] Ab 2005 wurde sie zum Mitglied der pro-kurdischen Partei Demokratik Toplum Partisi (DTP) und für eine Zeit lang zusammen mit Ahmet Türk Parteivorsitzende. Auf dem DTP-Parteitag am 9. Oktober 2007 wurde sie wegen ihrer passiven Art und Kompromissbereitschaft abgewählt.[4][5][6]

Bei den Parlamentswahlen in der Türkei 2007 kandidierte sie als unabhängige Kandidatin für die Provinz Diyarbakır. Obwohl die DTP unter der 10 %-Sperrklausel blieb, konnte die Partei auf diese Weise 20 Abgeordnete ins Parlament entsenden.

Die türkische Staatsanwaltschaft eröffnete am 9. November 2007 ein Verfahren gegen Tuğluk, weil sie mit zwei anderen DTP-Abgeordneten (Fatma Kurtulan und Osman Özçelik) in den Nordirak reiste, um acht entführte türkische Soldaten aus der Gewalt der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) freizubekommen.[7] Die Soldaten waren bei einem Überfall der PKK auf einen Militärkonvoi im Oktober 2007 in Yüksekova entführt worden. Der Ankläger verlangte vom Parlament die Aufhebung der Politischen Immunität der drei Abgeordneten.[8]

Am 11. Dezember 2009 wurde die DTP vom türkischen Verfassungsgericht verboten. Tuğluk wurde ihres Mandates enthoben und mit einem fünfjährigen politischen Betätigungsverbot belegt.[9] Doch nach den Verfassungsänderung mit dem Referendum 2010 kehrte sie in die Politik zurück und kandidierte bei den Parlamentswahlen am 12. Juni 2011 für die Provinz Van. Tuğluk gewann die Wahl und kehrte ins Parlament zurück.

Im August 2011 wurde Tuğluk von einem türkischen Gericht wegen Propaganda für die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zu einer 2-jährigen Haftstrafe verurteilt. Hintergrund war eine von ihr gehaltene Rede im März 2010. Nach Ansicht der Richter handelte es sich dabei um „terroristische Propaganda“. Tuğluk bezeichnete in einem Interview dagegen ihre Rede als Aufruf für den Frieden. Sie habe in der Rede lediglich vorgeschlagen, Öcalan als Gesprächspartner in der Kurdenfrage zu akzeptieren.[10]

Am 26. Dezember 2016 wurde Tuğluk von einer Anti-Terror-Einheit der türkischen Polizei festgenommen. Sie wurde im Zuge von Ermittlungen der Staatsanwaltschaft in der Kurdenmetropole Diyarbakır in Ankara inhaftiert.[11]

Weblinks Bearbeiten

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Ömer Şahin, Zaman: Kürtçe konuşmayı, DTP'li vekillerin üçte biri anlamadı (Memento vom 1. März 2009 im Internet Archive)
  2. TÜRKEI: Geheimtreffen auf der Insel. In: Der Spiegel. Band 25, 20. Juni 2011 (spiegel.de [abgerufen am 5. September 2018]).
  3. Zaman: AYSEL TUĞLUK - Öcalan'ın avukatı, çocukluk yıllarından beri PKK'ya yakın. Archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 9. Mai 2016; abgerufen am 8. August 2021.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.zaman.com.tr
  4. DTP’de Nurettin Demirtaş genel başkan, Artikel auf NTV, abgerufen am 13. Dezember 2009
  5. DTP 'şahinler'in kanatları altında, Artikel der Milliyet, abgerufen am 13. Dezember 2009
  6. Kürtlerin içinde de çözüm istemeyenler var (Memento des Originals vom 30. Oktober 2012 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/yenisafak.com.tr, Artikel der Yeni Şafak, abgerufen am 13. Dezember 2009
  7. Gordon Taylor: Alice in Turkeyland. Progressive historians, 10. Mai 2007, abgerufen am 14. August 2009 (englisch).
  8. Protecting politicians or protecting democracy? KHRP, 24. Juli 2008, ehemals im Original (nicht mehr online verfügbar); abgerufen am 14. August 2009 (englisch).@1@2Vorlage:Toter Link/www.khrp.org (Seite nicht mehr abrufbar. Suche in Webarchiven)
  9. DTP kapatıldı, Artikel der Sabah, abgerufen am 13. Dezember 2009
  10. Haftstrafe für Kurden-Politikerin. Der Standard, 2. August 2011, abgerufen am 4. August 2011.
  11. Anti-Terror-Polizei nimmt HDP-Vizechefin fest. Zeit Online, 26. Dezember 2016, abgerufen am 26. Dezember 2016.